„Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Gestaltung unserer Stadt sollte stärker in den Fokus gerückt werden.“, erklärt Karen Oehler, Vorsitzende der Fraktion Grüne/B90 in der Stadtverordnetenversammlung. In der Vergangenheit gab es viele Versuche, diesen Prozess zu fördern. Zum Beispiel erarbeitete ein Zukunftsrat konkrete Vorschläge für Eberswalde. Auch durch die Einwohnerfragestunden in den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung könnte der Austausch zwischen Bürger*innen und Politik weiter intensiviert werden.
„Daher unterstützen wir den Änderungsantrag zur Hauptsatzung, in den Einwohnerfragestunden künftig drei Fragen pro Fragesteller zuzulassen und dafür auch mehr Zeit zur Verfügung zu stellen. Wir müssen uns die Zeit zum Zuhören nehmen, Probleme erkennen und Lösungen suchen. Nur so kann Bürgernähe wirklich gelebt werden.“, so Karen Oehler.
Eine weitere Neuerung für unsere Stadtgesellschaft stellt die Schaffung eines Beirates für Menschen mit Behinderungen dar. Die gleichberechtigte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an gesellschaftlichen Prozessen ist für uns ein hohes demokratisches Gut. Daher unterstützen wir die Einrichtung des Beirats, um den Problemen und Alltagssorgen dieser Menschen mehr Aufmerksamkeit zu schenken und ihnen eine Gesprächsplattform zur Stadtpolitik zu geben.
Ein weitere geplante Änderung der Hauptsatzung, die wir begrüßen, betrifft die Internetseite der Stadt. Sie soll künftig für die schnelle und termingerechte Veröffentlichung von Bekanntmachungen genutzt werden.
„Das digitale Arbeiten gehört schon seit vielen Jahren zu unserer Lebensrealität. Daher ist es nur logisch, dass zunehmend auf Papier verzichtet wird. Mit der dann auch rechtlich sicheren Möglichkeit, Bekanntmachungen auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen, gehen wir einen weiteren Schritt ins digitale Zeitalter.“, äußert Karen Oehler dazu.
