BVB / FREIE WÄHLER Bernau wirbt für eine sachliche und umsichtige Verwendung der aus dem Sondervermögen des Bundes zu erwartenden Mittel. Deswegen setzt die Stadtfraktion für Bernau Akzente und formuliert Prioritäten für kommende Beschlussfassungen.
Als zentrales Infrastrukturprojekt muss die Realisierung einer Ortsumgehungsstraße angegangen werden. Diese wird in der wachsenden Stadt dringend benötigt, würde die Innenstadt entlasten und die Verkehrsverbindungen beschleunigen. Da es sich um die Entlastung einer Landesstraße handelt, ist klar, dass der Hauptanteil aus den auf das Land entfallenden Mitteln des Sondervermögens getragen werden muss. Auch der Landkreis sollte sich mit seinem Anteil des Sondervermögens beteiligen, immerhin handelt es sich bei Bernau um die größte Stadt im Kreis. „Jetzt ist die Chance da, die seit langem benötigte Ortsumgehungsstraße zu realisieren. Es braucht eine weiträumige Lösung und kein Stückwerk. Wann, wenn nicht jetzt, wollen wir das auf den Weg bringen? Das Land ist in der Pflicht und verfügt jetzt auch über die notwendigen Mittel dafür“, so Fraktionsvorsitzender Jan Bernatzki.
Aus dem rund 20 Millionen Euro umfassenden Bernauer Topf wiederum sollen weitere Prioritäten gesetzt werden. Dabei sollen nach Vorstellung von BVB / FREIE WÄHLER weitere Investitionen in die Ausstattung der städtischen Kitas und Schulen fließen. „Das ist auf jeden Fall gut angelegtes Geld. Schwerpunktsetzungen in die Zukunft sind der richtige Weg“, so Stadtverordneter Péter Vida.
Zugleich regt BVB / FREIE WÄHLER Bernau an, die sich nun ergebenden Möglichkeiten zur Errichtung eines lang ersehnten kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums zu nutzen. Klar ist der Fraktion dabei, dass die zukünftigen Betriebskosten einen weiteren Kostenpunkt darstellen werden. Aber auch hier gilt es, die Landesregierung an ihre Versprechungen zu erinnern. Sie will bekanntlich die Gründung von kommunalen Medizinischen Versorgungszentren gezielt unterstützen und finanziell fördern. „Wir sollten die Option, mit einem gut ausgestatteten Haus zu starten, zügig nutzen“, unterstreicht Péter Vida.
Des Weiteren gilt es, die zusätzlichen Mittel für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in der Stadt einzusetzen. Ob Bernau-WLAN, bessere technische Vernetzung in den Bildungseinrichtungen oder Ausbau der digitalen Verwaltungsleistungen – das sind nachhaltige Investitionen, die sich schnell amortisieren.
Mit Blick auf die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts dürfen auch die Bedarfe in den Ortsteilen nicht zu kurz kommen. „Die auch langfristige Aufrechterhaltung der guten Ausstattung aller Dorfgemeinschaftshäuser, die Umsetzung verschiedener Verbesserungsvorschläge, die Errichtung eines Gemeinschaftshauses in Waldfrieden und natürlich die Sanierung der alten Feuerwehr in Schönow stehen bei uns ebenfalls oben auf der Agenda. All dies dient der Stärkung des lokalen Miteinanders“, betont Jan Bernatzki.
Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER müssen die Maßnahmen viele Menschen erreichen und in ihrer Realisierung auf Nachhaltigkeit und langfristigen Nutzen gerichtet sein. Die Stadtfraktion wird hierzu konkrete Beschlussvorschläge einbringen.
