Corona, Krieg und Inflation. Deutschland erlebt seine schwerste Krise seit dem zweiten Weltkrieg. Und dennoch kommen wir gut durch diese herausfordernde Zeit. Ein Gastkommentar von Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Barnim und die Uckermark.
Ja, es sind schwere Zeiten. Noch nie waren die Preise so hoch wie seit dem brutalen Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine. Er will die demokratisch, westliche Welt- und Wertegemeinschaft spalten. Mit einem Krieg mitten in Europa. Mit einem provozierten Wirtschaftskrieg, der Abhängigkeiten offenlegt und uns die Notwendigkeit der Energiewende deutlich vor Augen führt. Ja, es wurden Fehler gemacht. Ja, wir hätten die eigenen Ressourcen früher und besser nutzen sollen. Aber so einfach ist das nicht. Es war mit der konservativen CDU/CSU nicht verhandelbar, die eigenen Innovationen im Energiebereich und im Wasserstoffsektor deutlich besser und schneller ans Laufen zu bringen. Ob Wärmespeicher, Netzentgelte, Übertragungsnetze oder der flächendeckende Ausbau der Erneuerbaren in ganz Deutschland – die Konservativen blieben rückständig und nicht innovativ.
Mit der aktuellen Koalition und dem sozialdemokratischen Kanzler Olaf Scholz haben wir innerhalb eines Jahres eine Menge politischer Versäumnisse aufgeholt und unser Land zielsicher durch die anhaltenden Krisen geführt. Es wurden mutige Entscheidungen getroffen im Lichte eines Krieges vor der eigenen Haustür. Es wurden Hilfspakete geschnürt, Sonderzahlungen für Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt, Steuern gesenkt und attraktive Angebote geschaffen, um endlich einen sorglosen Sommer ohne Corona zu erleben. Und das inmitten eines Krieges in Europa.
Wenn wir das reflektieren und auch den Blick in unsere europäischen Nachbarländern werfen, dürfte uns klar sein, dass wir unseren Wohlstand gesichert haben. Ja, es gibt Schicksale, die unter den aktuellen Krisen leiden. Und ja, es gibt auch Profiteure. Die Politik hat das im Blick. Die Abschöpfung von Zufallsgewinnen, die Strom- und Gaspreisbremse, die Soforthilfe im Dezember, Härtfall-Regelungen, Industrie-Sicherung und Energiesicherheit. 300 Milliarden Euro nimmt der Staat in die Hand, um unsere Zukunft, unsere Generationen zu schützen. Ich kenne kein anderes europäisches Land, was seine Bürgerinnen und Bürger so unterstützt.
2022 war ein anstrengendes und turbulentes Jahr. Mich haben so viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürger, von Unternehmen und Dienstleistern erreicht. Wir haben fast täglich über Entlastungspakete verhandelt, wir haben den Abwehrschirm für das PCK erreicht, die Arbeitsplätze gesichert und werden die Energie- und Versorgungssicherheit auch ohne russisches Öl hinbekommen. Rückblickend bin ich dankbar für die Unterstützung aller demokratisch Partner.
Abseits dieser tagespolitischen Krisenbewältigung haben wir unseren Fortschrittskurs für die Bundesrepublik nie aus den Augen verloren. Der Mindestlohn bringt 6,6 Millionen Menschen in Deutschland mehr Einkommen. In Brandenburg profitieren über 300.000 Menschen davon. Mit dem Bürgergeld haben wir die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre geschafft. Auch hier mit den Widerständen der Konservativen, die versuchen Menschen und Schicksale gegeneinander auszuspielen. Wenn wir uns alle unterhaken, zusammenstehen und solidarisch sind, dann werden die Despoten und Antidemokraten dieser Welt ihre Ziele nicht erreichen und uns spalten. „Wir sind ein Volk“ ist der Grundsatz der vereinten Demokraten. Schwarz Rot Gold sind die Farben der wehrhaften Demokratie. Diese Symbole gehören allen, die jeden Tag ihren Dienst in die Mitte der Gesellschaft stellen und füreinander einstehen.
Die SPD wird ihren Kurs beibehalten. Für alle, die den Laden am Laufen halten. Für alle, die jahrelang ihre Arbeit für das Land geleistet haben. Für alle, die Fortschritt, Innovation und Kreativität für ein modernes und zukunftsfestes Deutschland im 21. Jahrhundert in den Mittelpunkt stellen, um unsere Wirtschaft, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit zu manifestieren. Es geht nur gemeinsam. Auf Augenhöhe und mit Respekt. Danke, dass Sie mithelfen, unser Land auf feste Füße zu stellen. Ihr Stefan Zierke.
