Am Samstag kamen im Lindenhof Bernau zahlreiche Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes Barnim sowie Vertreterinnen und Vertreter der Barnimer SPD aus Kreistag, Landtag und Bundestag zusammen, um zentrale politische Themen und kommende Herausforderungen zu beraten. Im Fokus standen dabei der anstehende Landratswahlkampf sowie der Besuch von René Wilke.
Als Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagsabgeordneter begrüßte Kurt Fischer die Anwesenden, berichtete über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf Landesebene und ordnete diese aus Sicht sozialdemokratischer Perspektive ein. Ebenfalls anwesend war Landrat Daniel Kurth, der als gemeinsamer Kandidaten von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke erneut zur Wahl am 19. April antritt. Erörtert wurden Fragen der Koordinierung des Wahlkampfs sowie konkrete Unterstützungsformate in den Städten und Dörfern des Landkreises Barnim durch die örtliche SPD.
„Das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Dank eines Landrats mit SPD-Parteibuch an der Spitze der kommunalen Verwaltung haben wir viel erreicht: Rekordinvestitionen in unsere kommunale Bildungslandschaft, die Einführung des kostenlosen Schülerverkehrs, stetig anwachsende Förderungen in den Bereichen Kultur, Ehrenamt, Kinder und Jugend, Sport und Katastrophenschutz, über 2,5 Millionen Euro jährliche Investitionen in die ländlich geprägten Teile unsere Landkreises, die weitere Stärkung unserer Kreiswerke und eine weiter ausgebaute Vorreiterrolle des Barnims bei Erneuerbaren Energien und innovativen Wirtschaftsideen“, erklärte der Vorsitzende der SPD Barnim Kurt Fischer zur Klausurtagung der Sozialdemokraten.
Dem stimmt Daniel Kurth zu und ergänzt: „Damit das so bleibt, gehen wir selbstbewusst, entschlossen und mit klarer Haltung in den Wahlkampf. In den kommenden Wochen kommt es darauf an, sichtbar zu sein, Gespräche zu führen und deutlich zu machen, wofür wir stehen: für einen sozialen, sicheren und zukunftsfesten Barnim. Dafür werden wir mit voller Kraft werben – auf der Straße, im Netz und im Gespräch vor Ort. Denn die Geschichte dieses Landkreises ist eine erfolgreiche und das soll so bleiben“.
Letzter Programmpunkt und ein Highlight der Klausur war der Austausch mit Brandenburgs SPD-Innenminister René Wilke. Im Mittelpunkt standen dabei die innere Sicherheit im Land, der Schutz der Verfassung, der Umgang mit Social-Media-Plattformen und neue Anforderungen an politische Kommunikation sowie aktuelle kommunale Themen. René Wilke berichtete dabei aus der Landespolitik, dem aktuellen Stand der Arbeit in seinem Ministerium sowie zu den kommenden Herausforderungen. In der Diskussion zeigte sich dabei auf der Klausurtagung ein gemeinsamer Blick auf die anstehenden Aufgaben und ein großes Bewusstsein für die angespannte Lage insbesondere in finanzieller Hinsicht der Brandenburger Kommunen. Weiterhin war man sich auch einig, dass die SPD Brandenburg ihren Kurs als verwurzelte Kommunalpartei weiterführen und stärken muss.
Die Klausurtagung diente dem gemeinsamen Austausch und der strategischen Abstimmung über alle politischen Ebenen hinweg. Weitere Informationen sind auf der Internetseite und den gängigen Social-Media-Plattformen der SPD Barnim zu finden.
