Liebe Leserinnen, liebe Leser,
auch das Jahr 2022 war in vielerlei Hinsicht ein besonderes Jahr. Waren die Jahre 2020 und 2021 vor allem durch die Corona-Pandemie geprägt, so stand das vergangene Jahr besonders im Zeichen des Ukraine-Konfliktes, steigender Inflation sowie steigender Gas- und Energiepreise.
Diese vielen neuen Krisen haben die Arbeit der Bundesregierung in ihrem ersten Jahr wesentlich bestimmt. Die Ampel-Koalition war mit dem Ziel und der Motivation gestartet, Deutschland zu modernisieren. Viele Aufgaben waren in den vergangenen Jahren liegengeblieben. Doch der 24. Februar 2022 hat mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine eine neue Zeitenwende eingeleitet. Dies betrifft auch uns direkt.
Aber trotz der Krisenbewältigung hat die Ampel-Regierung auch wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Neben der BaföG-Reform war die Einführung des Bürgergeldes ab diesem Jahr ein längst überfälliges Projekt. Diese Reform war auch der FDP und mir persönlich sehr wichtig. Sie reformiert das bisherige Grundsicherungssystem (Hartz-IV) und passt es an die aktuellen und künftigen Herausforderungen des Arbeitsmarktes an. Das Bürgergeld macht die Grundsicherung unbürokratischer, schafft mehr Fairness und Leistungsgerechtigkeit.
Menschen, die im Barnim auf den Sozialstaat angewiesen sind und ständig in einer bedürftigen Situation verharren, wird mit dem Bürgergeld eine Chance geboten, sich von der Abhängigkeit von Sozialleistungen zu befreien. Damit wird nicht nur dem Fachkräftemangel, sondern auch dem Arbeitskräftemangel entgegengewirkt.
Mit den Hinzuverdienstmöglichkeiten für Erwachsene oberhalb der Minijob-Grenze werden Arbeitsanreize geschaffen. Einkünfte aus Minijobs von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Bedarfsgemeinschaften werden künftig nicht mehr angerechnet. Dadurch nimmt eine leistungsfeindliche Ungerechtigkeit des Sozialstaats ab. Die Abschaffung des Vermittlungsvorranges und die Einführung eines Weiterbildungsgeldes sorgen dafür, dass sich Qualifizierung und das Nachholen von Berufsabschlüssen mehr lohnen.
Ein Beispiel: Junge Erwachsene, deren Eltern Bürgergeld bekommen, dürfen ab dem kommenden Jahr mehr von ihrem selbstverdienten Geld behalten. Ein Auszubildender bzw. eine Auszubildende, die im Hartz-IV-System von 800 Euro lediglich 240 Euro Ausbildungsgehalt behalten durfte, wird künftig mit dem Bürgergeld 604 Euro in der eigenen Tasche behalten. Das bedeutet, dass sich Leistung lohnt und Aufstieg durch Bildung möglich ist.
Fazit: Das Bürgergeld schafft mit mehr Leistungsgerechtigkeit, Arbeitsanreize und Aufstiegschancen durch Stärkung von Qualifizierungsmöglichkeiten, unabhängig von der Herkunft, eine Brücke aus der Abhängigkeit von Sozialleistungen in den Arbeitsmarkt. Dadurch steigt die Lebensqualität vieler Bürgerinnen und Bürger im Barnim!
Seit gut einem Jahr darf ich nun die Bürgerinnen und Bürger unserer schönen Landkreise Barnim und Uckermark im Deutschen Bundestag vertreten. In Berlin werde ich mich auch in diesem Jahr für unsere Region stark machen und insbesondere bei den Themen Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Wirtschaft weiter einsetzen. Insbesondere eine Stärkung der Beruflichen Bildung und damit einhergehend auch die Bekämpfung des Fachkräftemangels sind weiterhin der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit.
Herzlich lade ich Sie schon jetzt zu einem Besuch nach Berlin ein. Ich zeige Ihnen gerne einmal persönlich meinen Arbeitsplatz, erläutere Ihnen die Arbeitsweise im Bundestag und führe Sie durch das Reichstagsgebäude. Egal ob alleine, als Gruppe oder als Büroausflug. Nehmen Sie dazu gerne Kontakt mit meinem Büroleiter Martin Hoeck auf. Sie erreichen ihn per E-Mail: friedhelm.boginski.ma01@bundestag.de
Lassen Sie uns positiv und optimistisch in die Zukunft blicken. Gemeinsam können und werden wir die Krisen und Herausforderungen unserer Zeit überwinden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2023!
Herzliche Grüße
Ihr Friedhelm Boginski
