Liebe Leserinnen und Leser.
Ich wünsche Ihnen einen kraftvollen Start in das neue Jahr 2023! Das vergangene Jahr hat uns gemeinsam – und auch mich als Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – vor besondere Herausforderungen gestellt. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist die Welt eine andere geworden. Für viele Menschen in der Ukraine bringt der Krieg unendlich viel Leid. Unsere gemeinsame Solidarität gegenüber den Geflüchteten ist ein starkes Signal. Europa steht zusammen. Bei den Energieimporten lösen wir einseitige Abhängigkeiten. Dieser Start in das Jahr 2023 macht mir Mut.
Zuversichtlich bin ich, was den Ausbau der Erneuerbaren Energien betrifft. Diesen gehen wir mit voller Kraft an. Mit einem ganzen Paket an Gesetzesänderungen (Osterpaket) haben wir dafür die Rahmenbedingungen verbessert. Ich möchte auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, ermutigen, sofern Ihnen das möglich ist, eine Solaranlage auf dem Dach zu installieren. Wer sich dafür Partnerinnen und Partner suchen möchte, kann von einer Stärkung der Bürgerenergie-Solaranlagen profitieren. Auch Gemeinschaftsprojekte sind jetzt einfacher möglich.
Unternehmerinnen und Unternehmer in Betriebsstätten, die ihren selbst erzeugten Strom auch selbst verbrauchen, zahlen dafür keine Netzentgelte mehr. Es lohnt sich, die Dächer voll zu machen.
Was die PV-Freiflächenanlagen betrifft, so entscheiden Sie – sofern Sie sich kommunalpolitisch engagieren – in der Gemeindevertretung oder der Stadtverordnetenversammlung darüber. Ich bin stolz und froh, dass wir im Bund die Rahmenbedingungen so gesetzt haben, dass Kommunen von den Anlagen vor Ort profitieren können. Der Anlagenbetreiber kann Kommunen mit bis zu 0,2 Cent pro Kilowattstunde an dem Erlös beteiligt. So hat der Ort, in dem die Anlage steht, einen unmittelbaren Vorteil davon.
Geärgert hat mich Ende letzten Jahres, dass die Regionalbahn zwischen Eberswalde und Templin ihren Betrieb (vorerst) eingestellt hat. Auch als Bundestagsabgeordneter habe ich mich für den Erhalt dieser Strecke wie auch für eine Angebotsverbesserung der Heidekrautbahn eingesetzt. Ich bin fest überzeugt, dass wir die Verkehrswende nur mit guten Angeboten auf der Schiene schaffen. Dazu gehören auch bessere Bedingungen für Pendlerinnen und Pendler. Dafür mache ich mich auch 2023 stark.
Als Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung führte ich viele Gespräche mit Unternehmerinnen und Unternehmern im Barnim. Es stimmt mich optimistisch, wenn ich die Lust auf grünes Wirtschaften spüre und sehe, wie viele Unternehmen ganz selbstverständlich mithelfen, Energie einzusparen. Eine große Herausforderung in den nächsten Jahren wird die Sicherung von Fachkräften in nahezu allen Branchen sein. Jede zivilgesellschaftliche Unterstützung, auch Ihre, ist für eine moderne Einwanderungspolitik willkommen, die unsere Wirtschaft und den Mittelstand unterstützt und damit unseren Wohlstand sichert.
Seit langem ist der Stopp des Ausbaus der Oder für mich ein Herzensanliegen. Es darf nicht sein, dass einer der letzten freifließenden Flüsse zur Wasserautobahn ausgebaut wird. Die schreckliche Katastrophe im Sommer letzten Jahres mit den vielen Tonnen toter Fische, Muscheln und Schnecken hat gezeigt, wie verletzlich dieses Ökosystem ist. Das Gerichtsurteil zum Stopp des Ausbaus auf polnischer Seite begrüße ich. Ich danke allen, die sich für den Fluss einsetzen, mit großem Engagement beim Einsammeln der toten Fische im Sommer geholfen haben und sich in Umweltverbänden gegen den Ausbau stark machen. Daran knüpfen wir auch 2023 an.
Für das neue Jahr habe ich den Wunsch, weiterhin mit Ihnen im Gespräch zu bleiben. Einen Termin für meine regelmäßigen Bürgersprechstunden können Sie unter michael.kellner.wk@bundestag.de vereinbaren.
Ich wünsche Ihnen für 2023 alles Gute. Bleiben Sie gesund und optimistisch.
Ihr Michael Kellner
