Bernau: Erneut gestaltete sich die Haushaltsdiskussion in Bernau bei Berlin nicht einfach. Doch nach konstruktiven Debatten, zahlreichen Einsparrunden und mehrmaligen Überarbeitungen konnten Bürgermeister André Stahl und Finanzdezernent Clemens Pfütz den Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 21. November 2024 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Dieser wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Bernau bleibt damit weiterhin eine schuldenfreie Kommune, die ihren Haushalt aufstellen konnte, ohne dafür Kredite aufnehmen zu müssen.
Insgesamt umfasst der Haushalt 2024 ein Volumen von gut 119 Millionen Euro. Der Investitionshaushalt sieht eine Summe von knapp 20 Millionen Euro vor. „Das glimpflich-gute Ende dieser Haushaltsplanung war so nach der Oktober-Steuerschätzung und den verschlechterten Einnahmeerwartungen für das gesamte Land und dementsprechend für alle Kommunen nicht absehbar. Die Mindereinnahmen resultieren aus dem abgeschwächten Wirtschaftsgeschehen sowie der allgemeinen Krisenstimmung. Es gibt keine Kommune, die nicht mit diesen schwierigen Rahmenbedingungen zu kämpfen hat. Viele Städte und Gemeinden müssen Kredite aufnehmen oder befinden sich in haushalterisch noch angespannteren Lagen. Umso mehr bin ich erleichtert, dass wir für das Jahr 2025 wieder einen ausgeglichenen Haushalt beschließen konnten. Die Stadtverwaltung und die Stadtverordneten sind sehr verantwortungsvoll an die Planung herangegangen. Dafür danke ich allen. Wieder haben wir uns bemüht, soviel des gewohnten Standards wie möglich zu erhalten“, so Bürgermeister André Stahl.
Bereits im vergangenen Jahr war die Haushaltsplanung ein herausfordernder Prozess. Mehrfach mussten die Fachbereiche korrigieren und Projekte mussten zum Teil verschoben werden. Das Credo einer noch maßvolleren Planung bestimmte auch die Haushaltsplanung 2025. „Wir sind froh, dass wir trotz der angespannten Situation einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr hinbekommen haben. Bernau muss keine Kredite aufnehmen, ist schudenfrei“, so der Bürgermeister nicht ohne Stolz.
Ungeachtet der angespannteren Finanzlage können wichtige Schlüsselprojekte für Bernau weiterentwickelt werden. Dazu gehören der Umbau des Güterschuppens zu einer Freizeiteinrichtung,
die Erweiterung der Grundschule „An der Hasenheide“ und ihres Hortes sowie der Bau des Hortes am Schulstandort Kirschgarten. Auch Projekte der Verkehrsinfrastruktur werden weiter vorangetrieben wie die Beendigung des Ausbaus der August-Bebel-Straße oder auch die Fortsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen, um die Stadt weiter klimarobust aufzustellen. „Wir haben das Glück, dass wir die größten Projekte im Bereich der sozialen Infrastruktur bereits in den vergangenen Jahren umsetzen konnten, sich hier die Baukräne noch drehen und wir nun keinen so großen Handlungsdruck haben wie andere Städte oder Gemeinden. Mit Blick auf alle Barnimer Kommunen hoffe ich, dass die Kreisumlage stabil bleibt“, so der Bürgermeister.
Seit 2009 ist Bernau bei Berlin schuldenfrei, auch mit dem nun vorliegenden Satzungsbeschluss werden keine Kredite aufgenommen. 2025 kann die Stadt demzufolge ihren eingeschlagenen Weg entsprechend dem Leitbild ‚gesund wachsen – gesund leben‘ weiter fortsetzen. Für Investitionen im Bereich Bildung und Soziales sieht der Haushalt 2025 eine Summe von 8 Millionen Euro vor – das sind mehr als 40 Prozent der gesamten Investitionen.
