Seit einer Woche dürfen die Preise für Super-Benzin und Diesel an den Tankstellen nur einmal am Tag erhöht werden. Und seit einer Woche erleben auch zehntausende Autofahrer im Barnim, dass dies nicht zu sinkenden Preisen führt.
„Ich bin jeden Tag im Barnim unterwegs und wirklich jedes Gespräch dreht sich um die steigenden Spritkosten. Diese 12Uhr-Änderungsregel verpufft ohne Wirkung und führt nur zu höheren Preisen. Ob Gewerbetreibende oder Pendler mit Auto, jeder weiß, das reicht nicht“, meint Daniel Sauer, Landratskandidat von BVB/Freie Wähler, FDP und CDU. „Ich sage ganz klar, Kanzler Merz, Ministerin Reiche und Finanzminister Klingbeil müssen jetzt endlich handeln. Eine Entlastung irgendwann im nächsten Jahr hilft doch gerade jetzt weder den Firmen noch den privaten Haushalten. Deshalb fordere ich 1.000 EUR-Tankgutschein für jeden Privatfahrer und für das Gewerbe mindestens 50 Cent je Liter weniger Mineralölsteuer und zwar als Sofortmaßnahme.“
Die Auszahlung des 1.000 EUR-Tankgutscheins kann über die Finanzämter erfolgen. Diese wissen einerseits genau, welche Fahrzeuge auf welche Person zugelassen ist und kennen überdies die Kontodaten der Kfz.-Steuerpflichtigen. Seit mehreren Jahren wird die Zulassung eines Kraftfahrzeuges von der SEPA-Lastschrift für die Kfz-Steuer abhängig gemacht. Auch eine für zunächst zwei bis drei Monate befristete Entlastung der Gewerbetreibenden und Unternehmen von der Mineralölsteuer kann das Überleben von tausenden Arbeitsplätzen im Handwerk und im Mittelstand sichern. Hier ist die Bundesregierung dringend gefordert, für die Menschen eine praktikable und tatsächlich entlastende Lösung umzusetzen.
„Es bringt auch wenig, jetzt ein reduziertes Deutschlandticket zu fordern. Wo Busse und Bahn nicht fahren, ist und bleibt der PKW die Alternative“, stellt Daniel Sauer abschließend fest.
