Mit dem Bundesförderprogramm „Aller.Land“ sollen in strukturschwachen ländlichen Regionen in ganz Deutschland Kultur, Beteiligung und Demokratie gefördert werden. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg hat sich erfolgreich für die Phase 1 des Förderprogramms – die Entwicklungsphase zur Konzipierung von Projekten – beworben. Im kommenden Kreistag am 27.
November steht nun die Entscheidung an, ob der Landkreis Barnim als Antragsteller die fünfjährige Umsetzungsphase von 2025-2030 mit einem Eigenanteil von jährlich 30.000 Euro unterstützt. Insgesamt stünden im Falle eines Zuschlags dann 1,5 Mio Euro Projektmittel, verteilt über 6 Jahre, für die Gemeinden des Amtes zur Verfügung.
Die Fraktionen von CDU, BVB/Freie Wähler und AfD stimmten im Kreisausschuss am 11. November allerdings gegen diese Beschlussvorlage.
Wenn sie ihre Mehrheit im Kreistag ausnutzen und den Beschluss auch dort ablehnen, kann kein Förderantrag für die Umsetzungsphase des Projektes eingereicht werden. Die Chance auf eine mögliche Förderung der Region im Rahmen dieses Projektes ginge dann verloren.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag, Katja Hoyer: „Das Vorgehen dieser neuen Allianz im Kreisausschuss ist unverantwortlich und nicht nachvollziehbar.
Kulturschaffende aus Britz-Chorin-Oderberg erarbeiten aktuell zusammen mit einem Projektbegleiter, dem Amt und der Kreisverwaltung in offenen, workshopartigen Formaten ein Umsetzungskonzept für beteiligungsorientierte Kulturvorhaben. Mit einem überschaubaren Eigenanteil von 10 Prozent könnte hier viel Positives erreicht werden.
Doch die genannten Fraktionen wollen diese Bemühungen ohne Not und nachvollziehbare Begründung scheitern lassen. Wir Grüne stehen für das Projekt und die Förderung, weil es einen Beitrag zur Stärkung von Kultur und Demokratie und zur Regionalentwicklung in dieser finanzschwachen Region leistet.“
Zum Hintergrund:
Das bundesweite Programm „Aller.Land“ ist ein ressortübergreifendes Fördervorhaben, das insbesondere auf strukturschwache Regionen gerichtet ist. Im Mittelpunkt des Programmes steht die Frage nach der Zukunft vieler kleiner Orte im ländlichen Raum. Sind sie heute noch lebenswert oder was müssen wir tun, damit sie wieder mehr Lebensqualität gewinnen?
Ideen müssen gesammelt und diskutiert werden, demokratische Entscheidungen müssen getroffen werden. Die Einwohnerinnen und Einwohner sind die Experten, die wissen, wo die Potentiale und Chancen der Orte liegen. Zusammen mit Partnerinnen und Partnern aus Kultur, Kommunen und der Zivilgesellschaft entscheiden sie, welche ortsübergreifenden, gemeinsamen Projekte in der Region entwickelt werden sollen. In der ersten Projektphase werden Konzepte erarbeit, die schließlich durch eine Jury bewertet werden. Erst dann schließt sich die Umsetzungsphase an.
Der Juryentscheid ist spätestens Mitte 2025 zu erwarten. Erst dann stünde endgültig fest, ob das Amt Britz-Chorin-Oderberg zu den maximal
30 Projekten bundesweit gehört, die an der Umsetzungsphase teilnehmen werden. Ob die veranschlagten Mittel für den Eigenanteil gebraucht werden, ist demzufolge heute noch nicht abschließend zu beantworten.
Allerdings sollten wir die Chancen von „Aller.Land“ für diese strukturschwache Region erkennen und den notwendigen Eigenanteil aus dem Kreishaushalt zur Verfügung stellen.
Katja Hoyer
Fraktionsvorsitzende
