Das Parkraumkonzept für Eberswalde sorgt weiter für intensive Diskussionen in den politischen Gremien der Stadt. Nachdem die Beschlussvorlage im Finanz- und Sozialausschuss keine Mehrheit fand, wurde sie am 1. Juli im Bauausschuss von der Tagesordnung genommen. Die Verwaltung begründete diesen Schritt mit weiterem Klärungsbedarf.
Im Fokus der bisherigen Debatten standen vor allem die im Raum stehenden neuen Parkgebühren. Vorschläge zur Brötchentaste, Anwohnerparkausweisen, speziellen Regelungen für Besucher, Handwerker, soziale Dienste und Hebammen stießen auf Kritik und führten zu einer mehrheitlich ablehnenden Haltung der Stadtverordneten.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karen
Oehler: „Über all diese Diskussionen ist völlig untergegangen, dass das Konzept viele gute Vorschläge enthält und auf eine lebenswertere und zukunftsfähigere Stadt zielt. Wir sollten uns nicht von Einzelinteressen leiten lassen, sondern das große Ganze im Blick behalten!“
Die umfassenden Analysedaten liefern eine hervorragende Grundlage, um das Parkraummanagement zukunftsfähig zu gestalten. Die geplante Neuaufteilung des bewirtschafteten Gebiets in neun kleinere Parkzonen wird das Anwohnerparken spürbar verbessern. Auch für Langzeitparker, z.B. Pendler im Bahnhofsumfeld oder Angestellte in der Innenstadt, bringt das vorgeschlagene Konzept eine deutliche Verbesserung. Und nicht zuletzt kommt eine Reduzierung des Parksuchverkehrs und von Kurzstreckenfahrten der Aufenthaltsqualität in der Stadt für alle zugute.
Die geplanten gestalterischen Maßnahmen an Kreuzungen sehen Grüne/B90 ebenso positiv. Mit vorgezogenen Straßenräumen, verbreiterten Gehwegen und mehr Radabstellanlagen schaffen wir mehr Sicherheit für alle, besonders für Fußgänger. Das ist ein echter Gewinn für unsere Stadt!
Bündnis 90/Die Grünen appellieren an alle Beteiligten: In das Parkraumkonzept wurde in einem 3-jährigen Erarbeitungsprozeß viel Geld und Arbeitszeit investiert. Es ist ein Rahmenkonzept, das wir Schritt für Schritt mit Leben füllen sollten – nach dem Prinzip: „Gemeinnutz geht vor Eigennutz!“
Die Fraktion fordert daher, die positiven Elemente des Konzepts in den Fokus zu rücken und darüber einen Beschluss herbeizuführen. Die konkreten Gebührensätze können unabhängig davon diskutiert und jederzeit angepasst werden. „Es ist Zeit, dass Eberswalde beim Parkraummanagement vorankommt. Wir stehen bereit, diesen Weg konstruktiv mitzugestalten“, so Karen Oehler abschließend.
Karen Oehler
Fraktionsvorsitzende
