Die Ergebnisse der Landtagswahl 2024 in Brandenburg ist in vielerlei Hinsicht ein Warnsignal. Das Ausscheiden aller zukunfts- und fortschrittsorientierten Parteien aus dem brandenburgischen Landtag sollte zu Denken geben. Auch die 29 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger, die die AfD gewählt haben, sind ein Weckruf. Bündnis 90/Die Grünen wird sich nun neu aufstellen.
Die großen Herausforderungen unserer Zeit sind in Deutschland vor allem soziale Fragen und der Klimawandel. Diese Themen sind die zentralen Schwerpunkte grüner Politik. Bündnis 90/Die Grünen steht wie keine andere Partei für eine Transformation in eine nachhaltige Wirtschaft und einen sozialen Staat ein. Die Anpassung an eine Welt, die zunehmend von Krieg, Umweltkatastrophen und Unsicherheiten geprägt ist, wird jedoch nicht leicht. Aber egal wie herausfordernd diese Aufgaben sind – sie dürfen nicht einfach ignoriert werden.
Trotz des niederschmetternden Ergebnisses der Wahl ist der Auftrag der grünen Partei für die nächsten Jahre klar – grüne Themen weiter voranzubringen. Ein zukünftiger Landtag wird die anstehenden Aufgaben nicht ausreichend ernst nehmen, wenn er ausschließlich aus einer besonders konservativen brandenburgischen SPD, konservativen Christdemokraten, einer rechtsextremen AfD und einem linkspopulistischen BSW mit rechtspopulistischen Forderungen besteht.
„Wir können nicht einfach sagen, okay dann lassen wir es halt.“ sagt Steffi Bernsee, Co-Sprecherin des Kreisverbandes. „Wenn wir jetzt den Kopf in den Sand stecken, dann bringt das die Zukunft unserer Kinder in Gefahr.“. Auch wenn die Grünen sich nun neu aufstellen müssten, ist die Notwendigkeit für grüne Politik doch nicht wegzudiskutieren. „Wir müssen aber nach diesem Rückschlag jetzt genau zuhören und schauen, wie wir die Menschen besser erreichen können“, führt sie weiter aus.
Den Rücktritt des Bundesvorstands bedauert Steffi Bernsee sehr. Trotzdem sei es ein Zeichen für einen Neuanfang. Und dieser sei nach den vergangenen drei Jahren auch notwendig. Ricarda Lang und Omid Nouripour hätten die Partei in einer sehr schwierigen Phase hervorragend geführt. Die breite Unterstützung, die der Bundesvorstand in der Partei trotz der kürzlichen Niederlagen immer noch genieße, würde dies bezeugen. Die Rücktrittsentscheidung ändere daran nichts. Trotzdem sieht sie es als besonderes Verantwortungsbewusstsein und als Stärke an, den Weg für andere freizugeben. Solche Konsequenzen hat keine andere Parteiführung gezogen.
Der Kreisverband der Grünen im Barnim will die nächsten Jahre nutzen, um sich in der Region deutlich stärker gesellschaftlich einzubringen und zu verankern. „Wir haben insbesondere in den letzten Monaten einen großen Mitgliederzuwachs erlebt.“, so Sebastian Gellert. Er war für den Wahlkreis Barnim III Direktkandidat für die Landtagswahl und ist ebenfalls Co-Sprecher im Kreisverband Barnim. „Das zeigt, dass viele Menschen in Brandenburg unsere Werte teilen und uns unterstützen wollen. Das wäre nicht so, wenn unser Anliegen ein falsches wäre.“. Es gehe mehr darum, diesen Auftrag und die Werte der Partei auch in der Gesellschaft gut zu vermitteln. „Das wird die große Herausforderung für uns werden.“, fasst er abschließend zusammen.
Die Barnimer Grünen werden sich zukünftig weiter kräftig einbringen und lassen sich von dem Ergebnis der Landtagswahl nicht demotivieren. Der Auftrag sei klar, die Umsetzung folgt, heißt es aus dem Kreisverband.
