Die Bundestagsabgeordnete Simona Koß (SPD) hat ihre Unterstützung für den interfraktionellen Gesetzentwurf zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt, der am 14. November 2024 im Deutschen Bundestag eingebracht wurde. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, ungewollt Schwangeren in Deutschland den Zugang zu moderner Gesundheitsversorgung und umfassender Unterstützung zu erleichtern, während gleichzeitig der Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuches geregelt wird.
„Dieser Gesetzentwurf ist längst überfällig. Er stellt sicher, dass ungewollt Schwangere evidenzbasierte Informationen, professionelle Beratung und medizinische Versorgung erhalten, ohne kriminalisiert zu werden. Gleichzeitig wird das Selbstbestimmungsrecht der Frauen gestärkt und der Zugang zu sicheren medizinischen Leistungen gewährleistet,“ so Simona Koß.
Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor:
– Die Einführung einer Fristenregelung, die den rechtmäßigen Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Schwangerschaftswoche ermöglicht.
– Die Übernahme der Kosten für rechtmäßige Schwangerschaftsabbrüche durch die gesetzlichen Krankenkassen.
– Die Entkriminalisierung der Betroffenen, indem der Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuches geregelt wird.
– Den Verbleib der verpflichtenden Beratung vor einem Abbruch, jedoch ohne die bisher geltende dreitägige Wartefrist.
„In vielen Teilen Deutschlands sind die Hürden für ungewollt Schwangere viel zu hoch. Lange Wege, eine unzureichende medizinische Infrastruktur und die Strafandrohung für Ärztinnen und Ärzte, die Abbrüche durchführen, sind nicht hinnehmbar. Mit diesem Gesetz schaffen wir endlich einen Rahmen, der die Gesundheitsversorgung verbessert und den Bedürfnissen der Betroffenen gerecht wird,“ betont Koß.
Der Entwurf, der als Bundestagsdrucksache 20/13775 veröffentlicht wurde, basiert auf einer umfassenden Prüfung durch die Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin. Zudem zeigen Umfragen, dass die geplanten Regelungen von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung unterstützt werden.
Aufruf an demokratische Abgeordnete
Simona Koß ruft alle demokratischen Bundestagsabgeordneten dazu auf, den interfraktionellen Gesetzentwurf aktiv zu unterstützen: „Die Verantwortung für das Selbstbestimmungsrecht und die Gesundheitsversorgung von Frauen in Deutschland liegt in unseren Händen. Lassen Sie uns gemeinsam sicherstellen, dass ungewollt Schwangere und ihre Ärztinnen und Ärzte die Unterstützung erhalten, die sie dringend brauchen. Stimmen Sie mit uns für diesen wichtigen Schritt in Richtung Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit.“
„Ich werde diesen Gesetzentwurf mit Nachdruck unterstützen und für ihn stimmen. Damit senden wir ein starkes Signal, dass Deutschland bereit ist, Frauen und ihre Rechte in den Mittelpunkt der Gesetzgebung zu stellen,“ erklärt Koß abschließend.
