Die SPD hat auf Bundesebene den Startschuss für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms gegeben. Unter dem Titel „Neustark – Unsere Werte. Unser Weg. Unsere Zukunft.“ will die Partei ihre Programmatik umfassend erneuern und Antworten auf die tiefgreifenden gesellschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Veränderungen der kommenden Jahre geben.
Der Prozess ist auf zwei Jahre angelegt und setzt bewusst auf breite Beteiligung: Mitglieder, Ortsvereine, Unterbezirke und Landesverbände werden ebenso einbezogen wie gesellschaftliche Partner und externe Expertinnen und Experten. Ziel ist es, gemeinsam eine neue Vision für die SPD als linke Volkspartei zu entwickeln, die Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in einer sich wandelnden Welt neu verankert.
Eine besondere Rolle spielt dabei der 30-köpfige Programmrat, der die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm steuert. Ihm gehören Vertreterinnen und Vertreter aus Präsidium, Parteivorstand, Bundestagsfraktion, Landesverbänden und kommunaler Ebene an. Mit dabei ist auch der Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer als Vertreter für die SPD Brandenburg.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen und die Möglichkeit, die Perspektiven aus Brandenburg und insbesondere aus dem Barnim in diesen wichtigen Prozess einzubringen“, erklärt Fischer. „Auch unsere Region steht vor großen Herausforderungen – vom Fachkräftemangel über die Energiewende bis hin zur Stärkung von Demokratie und Zusammenhalt. Darauf brauchen wir als Sozialdemokratie neue, gute und zukunftsfähige Antworten. Deswegen will ich diese Themen in die bundesweite Debatte tragen.“
Der Grundsatzprogrammprozess gliedert sich in drei Phasen: 2025 startet die Aktivierungsphase, in der die SPD vor Ort Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger einbindet. 2026 folgt eine intensive Arbeitsphase mit Bürgerforen, Themenkonferenzen und digitalen Beteiligungsformaten. Den Abschluss bildet 2027 ein Bundesparteitag, der das neue Grundsatzprogramm beschließen soll.
Fischer betont: „Dieser Prozess ist nicht nur eine programmatische Erneuerung, sondern auch eine Einladung an alle, sich einzubringen. Wir wollen deutlich machen: Politik lebt vom Mitmachen – und jede Meinung und jede Stimme zählt. Wir laden herzlich dazu ein sich auch bei uns im Barnim einzubringen und sich bei uns zu melden.“
Mit der Berufung von Kurt Fischer in den Programmrat ist auch der Barnim Teil dieses bundesweiten Dialogs. Damit erhält die Region die Möglichkeit, ihre Anliegen und Erfahrungen unmittelbar in die Debatten über die zukünftige Ausrichtung der SPD einzubringen.
