CDU Bernau

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Cannabis-Legalisierung in Praxis und Bernau

Die Bernauer Christdemokraten hatten Mitte Januar zu einer Expertendiskussion zum Thema Cannabis-Legalisierung in die Aula des Paulus-Praetorius-Gymnasiums eingeladen. Mehr als 40 Zuschauerinnen und Zuschauer waren gekommen, um zusammen mit Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffman, GdP-Bundesvize Alexander Poitz und Katja Seidel von der überregionalen Suchtpräventionsstelle Tannenhof Berlin-Brandenburg über die Pläne der Ampelregierung zur Legalisierung von Cannabis zu sprechen. 

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CDU schlägt vor: Ortsteile stärken

Büsche und Sträucher sind außer der Reihe zu schneiden. Der Rasen auf der Dorfaue, den Spielplätzen oder dem Dorfsportplatz wächst witterungsbedingt schneller und soll vor einer Veranstaltung noch fix gemäht werden. Hier muss eine Bank gerichtet und dort ein Brett am Fahrradrastplatz geschraubt werden. Den Ortsteil, das Dorf in Ordnung halten und in Abstimmung mit dem Ortsbeirat und dem Ortsvorsteher die kleinen Dinge, die vor Ort zu erledigen sind, im Blick zu behalten, dafür braucht es keiner Fremdfirmen oder großer Abstimmungen und Einplanungen beim Bauhof. Dies kann (wieder) Aufgabe eines Gemeindearbeiters sein. Bei einer Umfrage in der Börnicker Bevölkerung wurde diese Bitte ebenso vorgetragen, wie sie immer wieder auch Gegenstand der Diskussionen im Ortsbeirat Ladeburg war.

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Solidarität mit Israel – CDU fordert: Flagge zeigen am Rathaus!

Wir sind erschüttert. Die Hamas überfällt Israel und massakriert unschuldige Zivilisten, Männer, Frauen Kinder., Junge und Alte. Zugleich wird weltweit – auch in Deutschland – zum Angriff und zur Zerstörung jüdischer Einrichtungen aufgerufen. Die jüdischen Gemeinden in Deutschland auch hier in Bernau sind in Angst und Sorge.

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Bernau braucht mehr Gewerbeflächen – CDU fordert, jetzt handeln!

Die Gewerbegebiete der Stadt Bernau haben eine positive Entwicklung genommen. Die meisten Grundstücke sind verkauft und wurden vom Mittelstand entwickelt. Zugleich gibt es immer wieder Anfragen von Bernauer Unternehmen und Firmen, die sich in Bernau neu ansiedeln wollen, ob und wo neue Gewerbegebiete entstehen. In Verantwortung der Stadt bzw. ihrer STAB Bernau GmbH wird aktuell nur eine Konversionsfläche in Rehberge, gelegen hinter dem zukünftigen Kaufland-Standort, neu entwickelt. Die Fläche ist relativ klein und soll erst in 2026 in die Vermarktung gehen. Das reicht für die weitere Ansiedlung bzw. die Entwicklung ortsansässiger kleiner und mittelständischer Unternehmen nicht aus. 

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Gute Nachrichten für Sportstandort Schönow: Büro ausgesucht – Planung nimmt endlich Fahrt auf

Schon 2019 von der CDU beantragt, 2021 durch die SVV bekräftigt und seit 2022 endlich in der Spur, die Umgestaltung des Sportstandortes in Schönows Dorfmitte nimmt Fahrt auf. Der Hauptausschuss hat das Büro für Stadtplanung, -forschung und -erneuerung Berlin beauftragt, die Planungen für zusätzliche Trainingsmöglichkeiten und neue Sozial-, Umkleide- und Vereinsräume aufzunehmen.

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CDU Bernau schickt Sven Grosche ins Rennen um Landtagskandidatur

Im Herbst 2024 endet die aktuelle Wahlperiode des Brandenburger Landtags. Auch wenn bis dahin noch einige Zeit vergehen wird, bereiten sich die Christdemokraten im Barnim schon jetzt auf diese wichtige Wahl vor. Auch im Wahlkreis Bernau/Panketal werden die CDU-Mitglieder aus beiden Stadt- bzw. Ortsverbänden nach der Sommerpause über ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten für den nächsten Brandenburger Landtag abstimmen.

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Besserer Verkehr für Bernau – CDU mit Kompromiss zum Mobilitätskonzept 2030+

Bernau braucht gute Vorschläge, wie wir den Verkehr der Zukunft in unserer Stadt gestalten wollen. Deshalb hat sich die CDU Bernau aktiv an der Lenkungsgruppe zum Mobilitätskonzept 2030+ und den Fachworkshops beteiligt. Viele der jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen unterstützen wir, bei anderen sind wir skeptisch oder lehnen diese ab. Für die Bernauer Christdemokraten gilt: Nicht nur Meckern, sondern Machen! Deshalb schlagen wir allen Fraktionen – auch BVB/Freie Wähler, die selten bis nie in der Lenkungsgruppe anwesend waren – einen Kompromiss vor, der den Weg für die schrittweise Umsetzung vieler Maßnahmen ebnen kann. Dabei werden Ortsbeiräte, Fachausschüsse und die Stadtverordneten beteiligt.

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Innenstadtparken bleibt bezahlbar – CDU-Stimmen verhindern Gebührenerhöhung

Das war knapp! Nur dank der klaren Position der CDU-Fraktion für die Belange der Bernauer Bürger konnten die Pläne des Bürgermeisters, das Innenstadtparken zu verteuern, verhindert werden. Mit den Stimmen der Linken, der Grünen und des Bürgermeisters wurde in der gestrigen SV versucht, den Weg für Parkgebühren von bis zu 6 EURO je Stunde, verpflichtende Anwohnerparkausweise für alle und eine autofreie Innenstadt freizumachen. Dagegen hatte sich als erste politische Kraft in Bernau die CDU Bernau ausgesprochen und dafür viel Zuspruch aus der Bernauer Bevölkerung erfahren.

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Startschuss für kommunale Wärmeplanung in Schorfheide

Schorfheide: In der Gemeinde Schorfheide ist der Startschuss zur Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung gefallen. Bürgermeister Wilhelm Westerkamp und Jacob Fengler, Projektbeauftragter des Unternehmens Green Wind

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