BVB / FREIE WÄHLER begrüßt den heutigen (12.09.2024 Anm. d. Red.) Schlag gegen die islamistische Szene in Brandenburg. Mit dem Verbot des Islamischen Zentrums Fürstenwalde wird ein wichtiger Schritt gegen die Verbreitung von Extremismus vollzogen.
Hierzu erklärt der Bürgermeister von Fürstenwalde, Matthias Rudolph (BVB / FREIE WÄHLER): „Die Zusammenarbeit mit den Verfassungsschutzbehörden hat Früchte getragen. Fürstenwalde war, ist und bleibt ein Ort, in dem Extremismus jeglicher Couleur keinen Platz hat.“
Gerade die Versuche von Extremisten, in berlinferneren Regionen Fuß zu fassen, sind geeignet, rechtsstaatliche Strukturen zu untergraben und demokratische Institutionen zu schwächen.
„Deswegen erneuern wir unsere Forderung nach Rasterfahndungen im islamistischen Milieu. Personen, die für demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Umtriebe verantwortlich sind, müssen konsequent abgeschoben werden. Täter von Terroranschlägen auch in Kriegsgebiete“, so Péter Vida, Landesvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER.
Insbesondere das Existenzrechts Israels darf nicht unter dem Deckmantel angeblicher Kulturarbeit in Abrede gestellt werden. Dahingehende Aktivitäten sind mit der vollen Härte des Rechtsstaates zu bekämpfen.
