Wir sind wohl alle bereit für ein anderes Jahr! Ob es ein frohes oder zumindest gutes wird, steht aktuell noch in den Sternen.
Wenn ich auf die Energieversorgung blicke, dann fürchte ich, wird es ein dunkles und vor allem teures Jahr für uns alle.
Die Auswirkungen des Ukrainekriegs auf die unmittelbar eigene Lebenswirklichkeit sind immens und vielschichtig. Da ist zum einen das Ölembargo, das von der Bundesregierung verhängter, einseitiger Importstopp von russischem Pipeline-Öl zum 01.01.2023 – ohne dass es in nennenswertem Maße garantierte und vor allem ausreichende Ersatzlieferungen gibt. Es kann grundsätzlich in Frage gestellt werden, ob damit noch eine ausreichende Versorgung Ost- und Mitteldeutschlands mit Treibstoff zu jedem Zeitpunkt geben kann. Zusätzlich wird es einen erheblich Mangel an Bitumen und auch Heizöl geben. Werden der Straßenbau und die Baustellenfahrzeuge still stehen und die Flugzeuge am BER am Boden bleiben? Vielversprechende Verhandlungen und geplante Kapazitätserweiterungen füllen keinen Tank und reparieren kein Schlagloch.
Darüber hinaus stehen nicht weniger als der Erhalt von tausenden Arbeitsplätzen und wirtschaftlicher Infrastruktur an den ostdeutschen Raffinerie-Standorten zur Disposition.
Die Notwendigkeit der Transformation der PCK Raffinerie in Schwedt steht außer Frage, wohl aber der von der Bundesregierung diktierte Weg dorthin. Ist der beabsichtige Zeitplan von vornherein zum Scheitern verurteilt?
Gleiches gilt für die Preisentwicklung auf dem Strom- und Gasmarkt, deren Spirale jetzt von staatlicher Seite gedeckelt wird und dennoch zu erheblichen Mehrbelastungen jeden Haushalts führt. Während Europa um uns herum neue AKWs baut, schalten wir die drei verlängerten Kraftwerke im April wohl endgültig ab, lassen dafür Kohlekraftwerke aber länger laufen. Ist das die Form der Energiewende, mit der wir das Klima retten?
Ganz zu schweigen von den steigenden bzw. anhaltend hohen Inflation der Preise und damit steigenden Kosten für Miete, Lebensmittel usw. Wir befinden uns inmitten von multiplen Krisen, die eng miteinander verwoben sind.
Und selbst der Mittelstand – unser Rückgrat der Gesellschaft, leidet zunehmend. Wir müssen uns wieder darauf besinnen, unsere Wirtschaft zu fördern und sie zu schützen, Bürokratie abzubauen, Lieferketten neu zu denken und dem Gütesigel „Made in Germany“ neuen Schwung zu verleihen.
Auch wenn das alles wenig optimistisch klingt, wünsche ich Ihnen einen erfolgreichen Start in das neue Jahr. Bleiben Sie zuversichtlich! Man muss mit allem rechnen – auch mit dem Guten!
Ihr Jens Koeppen MdB
