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Barnim Aktuell » Politik » Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren nicht eingereicht!

Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren nicht eingereicht!

Presseerklärung von Andreas Fischer und Maren Bergner: Notwendige Anzahl von ca. 4.100 gültigen Unterschriften nicht erreicht
  • 06. Juli 2023
  • Politik, Wandlitz
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Foto: Joao Cruz, unsplash
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Zuerst möchten wir uns bei unseren vielen Helfern und Sympathisanten, bei den Bürgern der Gemeinde Wandlitz, die mit ihrer Unterschrift das Begehren aktiv unterstützt haben, ehrlich bedanken. Ohne Sie alle wäre das Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters nicht möglich gewesen. Wir haben viel Zuspruch und Unterstützung erfahren. Vom Borchert-Lager wurden wir, Vertreter aus der Bürgerschaft und der Gemeindevertretung, die sich als unsere Unterstützer zu erkennen gegeben haben, allerdings beleidigt und verleumdet, es wurde nicht nur uns, es wurde sogar unseren Kindern gedroht. Einige Medien, so die MOZ und W., waren wie die Freunde des Bürgermeisters bei Facebook, nicht in der Lage sich sachlich mit den Argumenten für das Bürgerbegehren auseinanderzusetzen. Es wurde einseitig und parteiisch berichtet. Dies haben nicht nur wir so empfunden. W. unter Frau Dombrowski hat in inquisitorischer Art nur eine Meinung zugelassen, die des Bürgermeisterlagers.

Dies ist harmlos ausgedrückt bedauerlich, denn es schadet der Demokratie und Sonneberg ist gar nicht so weit, es liegt in Ostdeutschland. Wir dachten als politische Neulinge etwas naiv, dass Pressefreiheit nicht nur mit Rechten, sondern auch der Pflicht zu einer ausgewogenen Berichterstattung verbunden ist. Unser Dank gilt in diesem Zusammenhang ausdrücklich Barnim Aktuell, hier wurde nicht zensiert, alle, Befürworter und Gegner des Begehrens konnten sich äußern. So stellen wir uns freie Medien vor.

Nun zu den Zahlen: 3.371 Bürger haben das Abwahlbegehren unterzeichnet. Wir sind stolz auf jeden von Euch. Die Unterschriftenlisten sind, da diese nicht eingereicht wurden, bereits, dies hatten wir versprochen, vernichtet worden.

Nachdem das Bürgerbegehren nicht erfolgreich war, werden wir sehen, ob der Bürgermeister die Kritik an seiner Amtsführung ernst nimmt oder ob er, auf Grund des großen Zuspruchs der Parteien DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und teilweise der SPD sowie seines Wählerbündnisses F.Bg.W. und stellenweise von BVB/Freie Wähler, nunmehr denkt, dass er „Durchregieren“ kann. Da unsere Kritik am Bürgermeister nicht ausgeräumt wurde und wir erlebt haben, wie sich die Reihen der „Wandlitzer Front“ hinter dem Bürgermeister geschlossen haben, überlegen wir, 2024 als Wählerbündnis bei der Kommunalwahl anzutreten.

Die zahlreichen Bürger die sich wie wir ein anderes, ein wirklich demokratisches Wandlitz, mit einer sachlichen und respektvollen Gesprächskultur wünschen, müssen die Möglichkeit einer echten Wahlalternative haben. Sonst pflastert die Bürgermeistermehrheit Wandlitz komplett zu und der Spruch „Wandlitz echt schön hier“, hört sich wie die Fata Morgana in einem Häusermeer von ungezählten Wohngebieten an. Insofern, wer mit uns unter dem Slogan: „WIR FÜR EUCH“ den steinigen Weg durch die politischen Instanzen gehen will, ist herzlich willkommen. Vielleicht entsteht dann die Wählerinitiative: „WIR MIT EUCH“.

Zum Abschluss: Ein Abwahlbegehren, dies sollte nicht nur den politisch Verantwortlichen bewusst sein, kann jederzeit wieder gestartet werden. Deshalb gilt: „Nach dem Bürgerbegehren ist vor der Kommunalwahl!“

Andreas Fischer und Maren Bergner

Von: Andreas Fischer und Maren Bergner
Tags: AbwahlbegehrenGemeinde Wandlitz

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