Zu den Antworten des Landesverkehrsminister Guido Beermann auf ihre mündliche Frage zum Stand der Standardisierten Bewertung für die Schorfheidebahn (RB63) erklärt Carla Kniestedt, Sprecherin für ländliche Räume der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg aus Lychen:
„Dass zwischen Templin Stadt und Joachimsthal wieder Züge fahren, ist unser erklärtes Ziel! Die Schiene als Rückgrat des ÖPNV ist auch im ländlichen Raum unsere Priorität. Güter gehören, wo das möglich ist, auf die Schiene.
Für die bündnisgrüne Landtagsfraktion steht fest, dass es bei der anstehenden Nutzen-Kosten-Untersuchung nicht nur um das Teilstück zwischen Templin Stadt und Joachimsthal gehen darf. Die komplette Querverbindung zwischen Eberswalde (RE3) und Löwenberg (RE5) muss in den Blick genommen werden. Es geht um den Lückenschluss und nicht nur um die Lücke. Darüber hinaus müssen bei der Bewertung auch die Potentiale für den Güterverkehr berücksichtigt werden.
Mobilität begreifen wir als Teil der Daseinsvorsorge. Ein gutes Mobilitätsangebot ist für uns ganz klar Teil des Versprechens der gleichwertigen Lebensverhältnisse in Stadt und Land.“
Hintergrund:
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg hat dafür gesorgt, dass eine Untersuchung zur Reaktivierung der Schorfheidebahn RB63 im Landesnahverkehrsplan für die nächsten Jahre vorkommt. Damit der Bund die Sanierungskosten übernimmt, muss eine sog. Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU), genauer die standardisierte Bewertung nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), durchgeführt werden und einen Kosten-Nutzen-Faktor größer als 1 nachweisen. Im Jahr 2022 konnte die bündnisgrüne Landtagsfraktion durchsetzen, dass für die Ausarbeitung der NKU Gelder im Doppelhaushalt 2023/24 bereitstehen.
Die mündliche Frage, wie sie dem MIL vorab zuging, finden Sie anbei. Die Fragen und Nachfragen der Abgeordneten Kniestedt sowie die Antworten des Landesverkehrsministers Beermann können ab Min 16:44 unter https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2023/18–oktober-2023/18__oktober_2023_-_92__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/fragestunde.html angeschaut werden.
