Der Kreisvorsitzende der FDP Barnim Martin Hoeck hat gemeinsam mit dem Büro des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner vom 3.-6. Mai 2023 eine politische Informationsfahrt nach Brüssel organisiert, an der fast 50 Bürgerinnen und Bürger aus Berlin und Brandenburg teilnahmen. Auch die FDP Barnim war mit einer 8-köpfigen Delegation dabei.
„Europa ist zu wichtig, um sich nicht damit zu beschäftigen!“, sagt Martin Hoeck. „Europa gilt oft nur als Quelle von Fördergeldern oder aber als Bürokratiemonster. Europa ist aber viel mehr als das. Europa ist auch ein Friedensprojekt und ein starkes Wirtschafts- und Verteidigungsbündnis. Das möchte ich den Menschen mit dieser Informationsfahrt näherbringen.“, so Hoeck weiter.
Höhepunkt der Reise war der Besuch im Europäischen Parlament und das Gespräch mit dem Abgeordneten Moritz Körner. Er ist einer von 96 deutschen und einer von 5 FDP-Europaabgeordneten. Zwei Stunden lang stellte er seine Arbeit vor und stand den interessierten Teilnehmern Rede und Antwort. Themen waren zum Beispiel die aktuelle Debatte um die geplante Chatkontrolle, welche die FDP strikt ablehnt oder auch kürzlich die Diskussion um den Verbrennermotor. Anschließend zeigte Moritz Körner der Gruppe noch den Plenarsaal und erläuterte dort die Arbeitsweise des Parlamentes. Besonderheiten dieses Parlamentes waren zum Beispiel, dass alle Redebeiträge immer in alle 24 Amtssprachen der 27 EU-Mitgliedsstaaten übersetzt werden und dass es keine feste Regierungskoalition und Opposition gibt. Je nach Thema findet sich entsprechend eine Mehrheit im Parlament oder eben nicht. Das unterscheidet die Arbeitsweise des Europäischen Parlamentes deutlich von der Arbeitsweise des Landtages Brandenburg und des Deutschen Bundestags.
„Das erinnert mich sehr an unsere Eberswalder Stadtverordnetenversammlung. Sachthemen stehen im Vordergrund und sind wichtiger als die Bildung einer festen Koalition.“, findet Martin Hoeck, der im Ehrenamt Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde ist.
Neben dem Gespräch im Europäischen Parlament besuchte die Gruppe u.a. die Ausstellung zur Geschichte des Europäischen Parlaments (Parlamentarium) sowie das Haus der Europäischen Geschichte. Ebenso stand ein Besuch des Europabüros der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit sowie ein Besuch einer belgischen Chocolaterie auf dem umfangreichen Programm. Um die Wahrzeichen Brüssels zu erleben, gab es einen geführten Stadtrundgang.
