Am 18. und 19. März 2024 fand im belgischen Mons das 10. Gipfeltreffen der Europäischen Städte und Regionen statt. Ausgerichtet wurde es vom Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union. Aus Eberswalde nahm der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Martin Hoeck als Gastredner auf Einladung des AdR an dem Kongress teil.
Der AdR wurde 1994 gegründet und wurde in diesem Jahr 30 Jahre alt. Seit 20 Jahren wird alle zwei Jahre ein Kongress der Städte und Regionen ausgerichtet. Der AdR soll dafür sorgen, dass Entscheidungen so bürgernah wie möglich und auf der am besten dafür geeigneten Ebene getroffen und umgesetzt werden. Inzwischen ist der Ausschuss das Sprachrohr der mehr als 1,2 Millionen gewählten Regional- und Kommunalvertreter in Europa und fester Bestandteil des demokratischen Gefüges der EU.
Der Ausschuss hat derzeit 329 Mitglieder aus allen 27 Mitgliedsstaaten der EU. Aus Deutschland kommen dabei 24 Mitglieder, davon nur ein Mitglied aus Brandenburg und zwar der Staatssekretär für Europa Jobst-Hinrich Ubbelohde.
Dazu sagt Martin Hoeck, ehrenamtlicher Stadtverordneter seit 2008:
„Der Ausschuss besteht fast ausschließlich aus Berufspolitikern und Beamten. Einige Oberbürgermeister und Bürgermeister sind dabei, was ich sehr begrüße. Aber die ehrenamtlichen Kommunalpolitkerinnen und Kommunalpolitiker sind dagegen kaum vertreten. Daher unterstütze ich die Initiative des AdR zum Aufbau eines europaweiten Netzwerkes gewählter, ehrenamtlicher Kommunalpolitiker.
Dieses Netzwerk umfasst inzwischen mehr als 3.000 Mitglieder aus der ganzen EU. Diese sollen ihre Erfahrungen von vor Ort mit in die Arbeit des AdR und der europäischen Institutionen einfließen lassen. Etwa 50 von ihnen wurden nach Mons eingeladen, um den Austausch zu befördern. Einige wurden auch als Redner in das Programm mit aufgenommen. Großes Thema war bei diesem Gipfel die anstehende Europawahl und wie vor Ort die Bürgerinnen und Bürger ermuntert werden können, zur Wahl zu gehen. Gleichzeitig profitiert man als Kommunalpolitiker selbst vom Austausch mit Kommunalpolitikern anderer Städte in Deutschland und europaweit.
Ich bin davon überzeugt, dass es sowohl für die Kommunen als auch für das Land Brandenburg wichtig ist, sich international zu vernetzen, sich für die Völkerverständigung und die europäische Integration einzusetzen. Denn am Ende geht es immer um die Bürgerinnen und Bürger, die davon profitieren werden. Und zwar durch mehr Freiheit, mehr Sicherheit und mehr Wohlstand.
Und um die Akzeptanz für Europa zu stärken, müssen wir die Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen mitnehmen. Das geht nur vor Ort in den Städten und Gemeinden. Denn sie sind das schlagende Herz Europas! „
