Am vergangenen Samstag trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde zu ihrem zweiten Parteitag in diesem Jahr. Dort diskutierten sie den Entwurf ihres Kommunalwahlprogramms und beschlossen dieses im Anschluss einstimmig. Mit dem 37 Seiten umfassenden Programm unter dem Titel „Für unsere Heimat. Ein lebenswerter Barnim.“ geht die SPD Barnim in das anstehende Wahlkampfjahr 2024.
In den vergangenen Monaten hat die SPD Barnim über ihre tausendfach verteilte Bürgerumfrage sowie durch Einbeziehung externer Experten und der intensiven Diskussion in den eigenen Reihen zahlreiche Ideen und Anregungen gesammelt und in den Entwurf ihres Wahlprogrammes einfließen lassen. Nach diesem umfassenden Beratungsprozess empfahl der Vorstand der SPD Barnim den finalen Entwurf dem Parteitag zum Beschluss. Die anwesenden Mitglieder folgten diesem Votum, nach einer kurzen Diskussion und kleinen Änderungen, einstimmig.
In ihrem Kommunalwahlprogramm formulieren die Barnimer Sozialdemokraten auf 37 Seiten ihre Zukunftsvorstellungen und Ideen für einen liebens- und lebenswerten Barnim. In neun Kapiteln werden Antworten auf alle politischen Themenbereiche gegeben – von einer innovativen Wirtschaftspolitik über zeitgemäße Mobilitäts- und Sozialpolitik bis zu einer ambitionierten Klimaschutzpolitik. Damit bestärkt die SPD Barnim ihre Rolle als Volkspartei, die eine verantwortungsvolle Politik für eine flächendeckend gute Daseinsvorsorge sowie für einen aktiven, schützenden Staat in den Mittelpunkt stellt.
„Als erste Barnimer Partei gehen wir mit einem inhaltlich starken und umfassend entwickelten Kommunalwahlprogramm an den Start. Dafür haben wir uns früh auf den Weg gemacht und bereits seit dem Frühjahr diesen Jahres Ideen für unser Wahlprogramm gesammelt – erstmals auch mit einer breit angelegten Umfrage für alle Barnimerinnen und Barnimer. Wir sind von unseren Ideen für die Zukunft unseres Landkreises überzeugt und freuen uns auf die Diskussion in den nächsten Monaten bis zur Kommunalwahl. Unser Plan für die kommenden fünf Jahre ist verantwortungsvoll, vernünftig und zukunftsweisend – nun sind wir gespannt, was unsere Mitbewerber präsentieren werden“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.
„Das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Tuns. Am 09. Juni 2024 sind Sie aufgerufen, die Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte, den Kreistag im Barnim sowie das Europäische Parlament neu zu wählen. Damit können Sie ein Recht ausüben, welches viele Bürgerinnen und Bürger in den politischen Wendejahren hart erkämpft haben. Unsere Bitte: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht. Es ist keine Selbstverständlichkeit“, heißt es in den einleitenden Worten des einstimmig beschlossenen Kommunalwahlprogramms „Für unsere Heimat. Ein lebenswerter Barnim.“
