Am Samstag, den 11. November, hat die SPD Brandenburg zur Regionalkonferenz für Ostbrandenburg in Fürstenwalde eingeladen, um Ideen für das nächste Landes-Wahlprogramm zu sammeln. Die SPD Barnim war ebenfalls vor Ort und hat sich intensiv in die Diskussionen an den Themengesprächen eingebracht.
Mit den Barnimer SPD-Direktkandidaten Martina Maxi Schmidt (Wahlkreis 14) und Kurt Fischer (Wahlkreis 13) sowie den Listenkandidaten Ron Straßburg und Moritz Fischer und dem Mitglied des Unterbezirksvorstands Rolf Brunssen war die SPD Barnim bei der Regionalkonferenz stark vertreten. Diskutiert wurde dabei unter anderem mit der Brandenburger Finanzministerin und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Katrin Lange, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Brandenburg Daniel Keller, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und zahlreichen weiteren Teilnehmern aus der SPD und Multiplikatoren aus der Zivilgesellschaft. An vier Thementischen wurden die Themenbereiche besprochen, die die Teilnehmer vorher selbst mehrheitlich ausgewählt hatten: Bildung und Forschung, Bauen und Wohnen, Wirtschaft und Arbeit sowie Mobilität und Infrastruktur.
„In den intensiven Diskussionen in Fürstenwalde wurde deutlich: Ein überragendes Thema ist die Beschleunigung von Prozessen – gerade auch im Bereich des Bauens von bezahlbaren Wohnungen sowie bei wirtschaftlicher Aktivität. Hier braucht es mehr Anstrengungen für ein größeres Tempo bei Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozessen. Mit über sechs Prozent Wirtschaftswachstum in Brandenburg in diesem Jahr haben wir eine starke Ausgangslage für eine weiterhin gute Entwicklung. Als Brandenburger SPD werden wir uns noch stärker dafür einsetzen, dass es beim Ausbau der erneuerbaren Energien vor Ort konkrete Vorteile für Wirtschaft und Bevölkerung gibt, weiter Druck machen, dass der Osten bei den Netzentgelten entlastet wird, das Potential des Aufbaus der Wasserstoffwirtschaft voll ausgeschöpft wird und alle Anstrengungen zur Bekämpfung des Arbeits- und Fachkräftemangels unternommen werden. Zudem haben wir an den Thementischen besprochen, wie wir konkret im Wahlprogramm aufnehmen können, dass Werkswohnungen und Bauformen wie etwa modulares Bauen oder eine Typenbaugenehmigung besser ermöglicht werden“, so Kurt Fischer und Moritz Fischer, die sich insbesondere an den Thementischen zu Wirtschaft, Bauen und Wohnen eingebracht haben.
„Infrastrukturpolitik ist für uns ein zentrales Thema, das in nahezu jedem politischen Bereich von Bedeutung ist. Sei es bei der Daseinsvorsorge, sozialen Einrichtungen, Gesundheitswesen oder der Versorgung mit Strom und Wasser. In all diesen Bereichen müssen wir auf eine effiziente Verwaltung und bürgernahe Ausrichtung hinwirken. Bei Infrastrukturvorhaben müssen wir langfristig planen und vernetzt denken sowie Bürokratiehindernisse für eine schnellere Umsetzung abbauen. Als Flächenland Brandenburg mit zahlreichen Berufspendlern und viel Tourismus müssen wir wesentliche Verbesserungen bei der Mobilität herbeiführen. Im Speckgürtel von Berlin betrifft dies die Stärkung der Schiene und des ÖPNV in Form von Taktverdichtungen nach und aus Berlin heraus sowie der Querverbindung der Gemeinden durch die Bildung eines „zweiten Rings“. Im ländlichen Raum müssen wir Projekte wie On- Demandverkehre sowie Car- und Bikesharing vorantreiben. Das alles und eine nutzerfreundliche Tarifgestaltung mithilfe des Deutschlandtickets tragen dazu bei, dass wir langfristig eine nachhaltige und vernetzte Mobilität im gesamten Land sichern“, so Martina Maxi Schmidt und Ron Straßburg, die sich insbesondere am Thementisch Mobilität und Infrastruktur eingebracht haben.
