DStGB

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Die Kommunen leben von der Substanz

Die Verabschiedung des Bundeshaushalts liefert vor allem eine dringend benötigte, mittelfristige Planungssicherheit für 2024. Das ist gut und wichtig, da auch vor Ort in den Städten und Gemeinden Klarheit über finanzielle Unterstützungsprogramme des Bundes herrschen muss, um Investitionsentscheidungen zu treffen. 

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Ländliche Räume brauchen gute Infrastruktur!

Ob Energiewende, Digitalisierung oder Klimaanpassung – wer ein lebenswertes und zukunftsfähiges Deutschland will, kommt an den ländlichen Räumen nicht vorbei. Die Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft gelingt nur, wenn wir die Menschen beim Wandel mitnehmen. Eine gut ausgebaute Infrastruktur im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse ist hierfür entscheidend.

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Verbände betonen Bedeutung von Volksfesten in den Kommunen

Volksfeste haben in Deutschland eine jahrhundertealte Tradition und sind fester Bestandteil im Veranstaltungskalender praktisch aller Städte, Gemeinden und Kreise. In einem gemeinsamen Papier betonen der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Schaustellerbund die Bedeutung der Volksfeste und werben für gegenseitiges Verständnis und eine enge Kooperation zwischen Kommunen und Schaustellern.

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Investitionen in Deutschlands Zukunft ermöglichen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet von Bund und Ländern, die finanzielle Ausstattung der Kommunen nachhaltig zu verbessern. „Die Finanzsituation der Kommunen ist prekär. Städten und Gemeinden fehlt seit Jahren das Geld, um zu investieren und die Auswirkungen werden immer deutlicher sichtbar. Die Infrastruktur bröckelt, bei Straßen und öffentlichen Gebäuden besteht ein hoher Sanierungsbedarf und die Schulen und Sportstätten sind in einem schlechten Zustand“, betonten Präsident Dr. Uwe Brandl und Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger bei der Bilanzpressekonferenz des kommunalen Spitzenverbandes heute in Berlin. „Wir müssen dringend umsteuern und mehr Geld in die Investitionen lenken.

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Migration ordnen, steuern und begrenzen

Städte und Gemeinden sind bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der nach Deutschland geflüchteten Menschen an ihrer Belastungsgrenze angelangt und werden auch in den kommenden Jahren enorm gefordert sein. „Migrationspolitik und steigende Zuzugszahlen werden auch in den nächsten Jahren im Fokus der deutschen Politik stehen“, betonten der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Dr. Uwe Brandl und Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger in Berlin.

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Rahmenbedingungen verbessern und das Ehrenamt stärken

Über 300.000 Menschen sind kommunalpolitisch für die Menschen vor Ort aktiv. Rund 1 Million Frauen und Männer schützen Leben und Eigentum der Bevölkerung als Freiwillige in den Feuerwehren. Deutschland liebt und lebt vom Ehrenamt. Eine beachtliche gesellschaftliche Leistung, die keineswegs als selbstverständlich angesehen werden darf. Umso wichtiger ist es, Ehrenamtliche, Vereine und Kommunen weiter zu unterstützen.

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Pragmatismus beim Ausbau von Kita-Plätzen notwendig 

Die Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran die Kinderbetreuung auszubauen und so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. In den letzten Jahren wurden neue Einrichtungen gebaut und neues Personal ausgebildet und angestellt. Das pädagogische Personal in Kindertageseinrichtungen ist eine der am schnellsten und dynamischsten wachsende Gruppe von Beschäftigten im öffentlichen Dienst.

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Masterplan „Ländliche Räume als Lebens- und Wirtschaftsorte stärken“ 

Über die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland lebt auf dem Land. Drei Fünftel des deutschen Bruttosozialprodukts wird in der Fläche erwirtschaftet, davon die Hälfte in so genannten ländlichen Räumen. Doch gerade auf dem Land brauchen Wirtschaft und Kommunen oftmals mehr Unterstützung, um die besonderen Herausforderungen des Klimaschutzes, des demografischen Wandels, des Fachkräftemangels und der Digitalisierung zu meistern.

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Tourismusförderung stärkt kommunale Entwicklung

Der Deutschlandtourismus erreicht mittlerweile annähernd das Niveau vor der Pandemie. Mit 2,8 Mio. Arbeitsplätzen und einem touristischen Konsum von rund 330 Mrd. Euro stellt er für viele Städte und Gemeinden einen zentralen Wirtschaftszweig dar (Daten: Statistisches Bundesamt) und hat vielerorts zu einer positiven Entwicklung der Kommunen beigetragen. Denn eine gut ausgebaute touristische Infrastruktur steigert auch die Lebensqualität für die Einheimischen.

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Handreichung zur Trinkwasserverwendung in Hitze-Sommern veröffentlicht

Extremwetterereignisse als Folgen des globalen Klimawandels nehmen weiter zu. Die Auswirkungen sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. Nicht nur Starkregenereignisse und Hochwasser stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Auch langanhaltende Hitze und Trockenheit führen zu gravierenden Folgewirkungen. Durch die weitere Zunahme von Extremwetterereignissen werden künftig sehr viel mehr Regionen in Deutschland insbesondere mit den Auswirkungen von Hitze und Dürre konfrontiert sein.

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Startschuss für kommunale Wärmeplanung in Schorfheide

Schorfheide: In der Gemeinde Schorfheide ist der Startschuss zur Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung gefallen. Bürgermeister Wilhelm Westerkamp und Jacob Fengler, Projektbeauftragter des Unternehmens Green Wind

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