Barnim Aktuell: Wie bewerten Sie das Ergebnis der Kommunalwahlen?
Zunächst gilt mein großer Dank allen Wählerinnen und Wählern, die uns als SPD Barnim auf der Kreisebene sowie in den Städten und Gemeinden auch in schwierigem Fahrwasser gewählt haben. Und ich danke unseren SPD-Mitgliedern und Kandidierenden, die einen wirklich mehr als engagierten Wahlkampf geliefert haben. Auf das Ergebnis der Wahl blicke ich mit großer Demut. Denn klar ist: Wir haben bei dieser Wahl verloren. Die Situation im Bund und unsere Europa-Wahlkampagne sind dabei sicherlich wichtige Faktoren gewesen, dürfen aber nicht als alleinige und einfache Ausrede herhalten. So gilt es nun mit einer kleineren aber rundum neuen Aufstellung für eine soziale, vernünftige und zuversichtliche Politik für unseren Landkreis und meine Heimatstadt Eberswalde zu kämpfen. Das wir dabei wahrnehmbarer und erfolgreicher werden – dafür möchte ich meinen Teil leisten.
Welche Herausforderungen sehen Sie für die Stadt Eberswalde und den Landkreis Barnim in den nächsten Jahren und wie wollen Sie diesen begegnen?
Zentrale Herausforderungen bleiben eine gute Entwicklung unseres Landkreises für alle Barnimerinnen und Barnimer sowie ein maßvoller und sozialer Umgang mit dem Wachstum in unserer Region. Dabei müssen alle Ecken des Barnims gleichermaßen berücksichtigt und unterstützt werden. Die berlinnahen Wachstumsregionen genauso wie die ländlichen Gebiete mit ganz anderen Sorgen. Dieser Ausgleich ist gerade in unserem vielseitigen Landkreis ganz entscheidend. Als SPD stehen wir dabei dafür, dass auch in Zeiten angespannter Haushalte keine Kürzungen beim Sozialen und unseren gesellschaftlichen Förderungen etwa für Sport, Kultur und Ehrenamt vorgenommen werden. Gerade jetzt braucht es mehr Investitionen in unseren Zusammenhalt – auf keinen Fall weniger.
Welche Schwerpunkte möchten Sie in Ihrer Arbeit während der kommenden Legislaturperiode zuerst setzen und welche im Laufe der Zeit?
Zunächst gilt es einen guten Arbeitsmodus unter den demokratisch denkenden und vernünftigen Mitgliedern der Kommunalparlamente zu finden. Bei den neuen Mehrheitsverhältnissen ist das nochmal schwerer geworden. Dabei werden wir uns fest dafür einsetzen, dass die wichtigen Investitionen und Förderprogramme, die wir in Stadt und Kreis haben, nicht Kürzungen zum Opfer fallen, sondern weiter gestärkt werden. Im Laufe der Zeit ist es uns als SPD wichtig, grundsätzlichere Reformen mit Bedacht und enger Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft umzusetzen. Wir denken dabei beispielsweise an die Notwendigkeit neuer gewerblicher Flächen, um den Betrieben und unserer Wirtschaft in Eberswalde und im Barnim weitere Entwicklungsmöglichkeiten zu erschließen. Denn am Ende muss es darum gehen, dass aus unserer vielen erneuerbaren Energie und dem Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft auch neue ordentlich bezahlte Jobs vor Ort entstehen. Das ist die Basis für alles Weitere.
In 3 Monaten sind Landtagswahlen. Wie haben die aktuellen Wahlergebnisse auf Ihr Engagement zu diesen Wahlen Einfluss?
Das Kommunalwahlergebnis war natürlich eine Enttäuschung. Zugleich hat es meine Entschlossenheit für die Landtagswahl dennoch gestärkt. Denn am Ende geht es darum, dass unsere Heimat in guten Händen bleibt. Mit Dietmar Woidke haben wir einen stabilen und verlässlichen SPD-Ministerpräsidenten, der die beste Wahl ist, um auch in den kommenden fünf Jahren für Sicherheit und Zusammenhalt in Brandenburg zu sorgen. Dank unserer starken Aufstellung im Land ist die Ausgangslage hier eine völlig andere Lage. Und auch vor Ort bleibe ich kämpferisch optimistisch. Es war immer klar, dass die Verteidigung des SPD-Direktmandats nicht leicht wird. Aber am Ende steht zur Wahl, ob Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide durch eine rechtsextreme Person im Landtag vertreten wird oder ob wir als SPD mit mir einen Landtagsabgeordneten nach Potsdam schicken, der verbindend und konstruktiv das Beste für unsere Heimat herausholen will. Ich werde alles dafür tun, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Region auch in Zukunft ordentlich vertreten wird und lege für die kommenden Wochen bis zum 22. September nun alle Kraft da rein, dass wir die Menschen davon überzeugen.
Vielen Dank
