Energieminister Jörg Steinbach hat heute (14.09.2023) die Brandenburger Solarausbauoffensive vorgestellt. Sie gibt den Startschuss für weitere Maßnahmen der Landesregierung zum Ausbau der Photovoltaik, die im weiteren Verlauf mit beteiligten Ressorts abgestimmt werden.
Energieminister Jörg Steinbach: „Das Land Brandenburg zählt zu den führenden Bundesländern beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Photovoltaik spielt dabei mit mehr als sechs Gigawatt installierter Leistung eine wesentliche Rolle – was zeigt: Brandenburg hat bereits einiges auf den Weg gebracht. Die Solarausbauoffensive soll für weiteren Schwung beim Ausbau sorgen. Im Fokus stehen dabei insbesondere Dachanlagen, Parkplatz-PV und sonstige besondere Solaranlagen wie Agri- oder Floating-PV. Vor allem sollen Kommunen mehr an der Energiewende teilhaben können. Ich unterstütze nachdrücklich die von der Koalition geplante Einführung des sogenannten Solareuro. Analog zum Windeuro (Windenergieanlagenabgabengesetz) sollen Kommunen finanziell von der Solarenergie vor Ort profitieren – das ist regionale Wertschöpfung, die zudem den gesellschaftlichen Rückhalt für die Photovoltaik stärkt.“
Brandenburg hat sich viel vorgenommen. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss die Photovoltaik deutlich ausgebaut werden. Die Energiestrategie 2040 (ES 2040) setzt ambitionierte Ziele. Demnach sind bis 2030 18 Gigawatt (GW) installierter Leistung und bis 2040 33 GW geplant.
Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung im Rahmen der Solarausbauoffensive
- ein Photovoltaikfreiflächenanlagenabgabengesetz (Solareuro) auf den Weg bringen, sodass Kommunen eine gesetzlich gesicherte finanzielle Beteiligung an PV-FFA erfahren,
- geeignete Zweckbindungen beim Solareuro festschreiben, u. a. zur Beteiligung von Kommunen an Bürgerenergiegesellschaften (und insbesondere Energiegenossenschaften), um eine breite finanzielle Teilhabe an Solaranlagen zu ermöglichen und zu fördern,
- Maßnahmen zum Bilden, Halten und Gewinnen von Fach- und Arbeitskräften in solarenergiebezogenen Tätigkeitsfeldern durchführen (v. a. im Bereich der Bauelektrik, der Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik und der Informatik),
- Agri-PV und Floating-PV im Rahmen der RENplus-Nachfolgeförderrichtlinie fördern,
- Kommunen beim Wahrnehmen von Wertschöpfungspotenzialen des Solarenergieausbaus unterstützen und
- Bestrebungen zum Ansiedeln der Solarindustrie im Land Brandenburg unterstützen.
Darüber hinaus sollen weitere Maßnahmen erörtert und in die Wege geleitet werden.
