Man stelle sich vor, ein Verstorbener vererbt einer Kitaeinrichtung der Gemeinde Wandlitz einen Betrag von fast 50.000 EUR. Der Normalbürger denkt vermutlich schön, da werden sich die Kinder der Einrichtung aber gefreut haben, gefreut über ein tolles Spielgerät oder einen besonders gelungenen Ausflug. Das Geld hätte vermutlich für beides gereicht. Am oder im Bereich des Spielgeräts wäre dann sicherlich auch Platz für eine Tafel mit dem Namen des edlen Spenders gewesen. So weit die Vorstellung von allen Personen mit denen ich mich über die Erbschaft für die Kita unterhalten habe.
Erbe für Defizitausgleich verwendet
Aber was passiert in Wandlitz? Das Erbe wird genommen, um das Defizit der Kitaeinrichtung auszugleichen. Zur Erklärung, die Gemeinde Wandlitz, und damit alle Wandlitzer Steuerzahler, subventioniert unsere Kitas. Das betrifft die Kita die der Verstorbene bedenken wollte, aber auch alle anderen Kitas im Gemeindegebiet. Öffentlich wurde der Vorgang nur, weil 2023 erstmalig die Mitteilungsvorlage „Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring“, hier für das Haushaltsjahr 2022, in öffentlicher Sitzung behandelt wird. So sind dort neben vielen anderen Spenden u.a. eine Spende für die Kita Basdorf mit 2.195,39 EUR aus einem Nachlass und eine Spende für die Kita Klosterfelde mit 1.000,00 EUR, jeweils mit dem Namen des Erblassers und der Spenderin vermerkt. In 2021 hatte die Gemeinde Wandlitz einen mittleren fünfstelligen Betrag aus einem Nachlass für die Basdorfer Kita erhalten. Auch dieses Erbe ging in den Defizitausgleich. Der Vorgang wurde allerdings im nichtöffentlichen Teil einer Gemeindevertretersitzung behandelt.
Beteiligungsrechte der Kinder angemahnt
Die Antwort, dass die Gelder für den Defizitausgleich verwendet wurden, ist die Antwort eines wirtschaftlich denkenden Kämmerers. Er muss die Gemeindefinanzen im Auge behalten und Wandlitz wird in den nächsten Jahren für Schulneu- und -erweiterungsbauten sowie neue Kitas und andere Investitionen vermutlich ca. 50 Mio. EUR an Krediten aufnehmen müssen. Mich als Gemeindevertreter und Vater von vier Kindern befriedigt die Antwort der Verwaltung trotzdem in keiner Weise. Von einem Bürgermeister mit Herz, und dieses Herz zeigt Oliver Borchert, wenn er sich gegen teilweise erheblichen Widerstand immer wieder für die Solidarität mit Makariv stark machst, hätte ich erwartet, dass mit derartigen Geldern ganz konkret für die Kinder der jeweiligen Einrichtung etwas getan wird. Die Gemeinde Wandlitz hätte bei einer derartig großen Summe den Ortsbeirat, den Kitaausschuss, aber insbesondere die Kinder der Einrichtung mit einbeziehen müssen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass den Kindern in der Wandlitzer Hauptsatzung Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte zugesichert werden. Im Ergebnis hätte die Gemeinde dann sogar berechtigterweise schöne Bilder und Texte produzieren, für positive Schlagzeilen sorgen können. Damit wären vielleicht andere Wandlitzer Bürger*innen ermutigt worden, ebenfalls für Kitas, Schulen oder Vereine zu spenden oder den Einrichtungen etwas zu vererben.
Intension des Verstorbenen
Es war mit Sicherheit nicht die Intension des Basdorfer Erblassers einen Teil des Defizits der Basdorfer und damit aller gemeindlichen Kitas auszugleichen und so sein Geld anonym im Wandlitzer Haushalt „verschwinden“ zu lassen, denn er wollte ganz konkret, dass das Geld der Basdorfer Kita zu Gute kommt. Dies hätten dann, wie bereits ausgeführt, ein besonderes Spielgerät oder ein toller Ausflug sein können. Vielleicht hätten der Kitaausschuss und die Kinder auch eine ganz andere Idee, die auch im Sinne des Erblassers gewesen wäre, gehabt. Der Phantasie sind hier eigentlich keine Grenzen gesetzt und unsere Kinder haben viel Phantasie, mehr als uns Erwachsenen manchmal lieb ist.
Fragen an den Bürgermeister
Warum haben Sie Herr Bürgermeister es zugelassen, dass insbesondere das hohe Erbe für die Basdorfer Kita, nicht konkret mit einem Mehrwert und unter Teilhabe der Kinder sowie des Kitaausschusses für diese Einrichtung ausgegeben wurde? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in den genannten Fällen noch einmal ein Umdenken erfolgt und uns über das Ergebnis informieren? Wie wird zukünftig in derartigen Fällen verfahren?
Ein Lösungsvorschlag Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass in Wandlitz vielleicht doch noch eine Lösung gefunden wird, die der Intention des Verstorbenen, dass sein Erbe der Basdorfer Kita zu Gute kommt, gerecht wird. Dazu könnte die Verwaltung das Gespräch mit dem Basdorfer Ortsbeirat, der Kitaleitung und dem Kitaausschuss der „Rappelkiste“ führen. Die Türen stehen weit offen! Ansonsten rappelt es vielleicht auch in der Kiste.
