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Barnim Aktuell » Pressemitteilungen aus der Politik » Innenstadtparken bleibt bezahlbar – CDU-Stimmen verhindern Gebührenerhöhung

Innenstadtparken bleibt bezahlbar – CDU-Stimmen verhindern Gebührenerhöhung

  • 16. Mai 2023
  • in Kategorie: Bernau, Politik, Pressemitteilungen aus der Politik
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Das war knapp! Nur dank der klaren Position der CDU-Fraktion für die Belange der Bernauer Bürger konnten die Pläne des Bürgermeisters, das Innenstadtparken zu verteuern, verhindert werden. Mit den Stimmen der Linken, der Grünen und des Bürgermeisters wurde in der gestrigen SV versucht, den Weg für Parkgebühren von bis zu 6 EURO je Stunde, verpflichtende Anwohnerparkausweise für alle und eine autofreie Innenstadt freizumachen. Dagegen hatte sich als erste politische Kraft in Bernau die CDU Bernau ausgesprochen und dafür viel Zuspruch aus der Bernauer Bevölkerung erfahren.

Nach der Abstimmung zeigte sich der Bernauer CDU-Vorsitzende, Daniel Sauer, zufrieden: „Wir haben den Griff in die Geldbörse der Menschen verhindert und damit die Attraktivität der Innenstadt erhalten. Zugleich bleiben viele Parkplätze und die kostenlose Brötchentaste für den schnellen Einkauf beim Fleischer an der Ecke erhalten. Und es bleibt dabei, der Marktplatz wird noch in diesem Jahr wieder autofrei sein. Das ist ehrliche Politik für die Menschen in unserer Stadt.“

Auch der Schönower Ortsvorsteher und CDU-Stadtverordnete Sven Grosche kommentierte die Entscheidung: „Auch unsere Schönower müssen immer wieder zu Terminen und anderen Erledigungen in die Innenstadt. Nicht jeden kann das mit dem Rad oder dem Bus erledigen, so dass weiter geringe Parkgebühren ein starkes Signal der sozialen Ausgewogenheit darstellen. In Zeiten überall steigender Belastungen für die Menschen eine gute Entscheidung. Wir wollen die Autofahrer nicht zum Buhmann einer wachsenden Stadt machen. Wer Parkhäuser am Rande der Innenstadt nutzen möchte, kann dies gerne tun, aber bitte ohne Zwang und ohne Ideologiekeule.“

Die wichtigsten Ergebnisse nach der gestrigen SVV-Beratung: Es bleibt bei den moderaten Parkgebühren in der Innenstadt. Die kostenlose Brötchentaste für den fixen 15-Minuten-Einkauf bleibt bestehen. Es werden keine Parkplätze zugunsten irgendwelcher Stadtmöbel a la Friedrichstraße Berlin zurückgebaut. Das Parken beim Arztbesuch an der Ecke Angergang/Berliner Straße bleibt kostenfrei. Die Parkhäuser können von allen interessierten Innenstadtbesuchern und natürlich von den Einwohnern der Bernauer Innenstadt genutzt werden.

Von: CDU Bernau
Tags: CDU Bernau

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