Barnim Aktuell: Wie bewerten Sie das Ergebnis der Kommunalwahlen in der Stadt Eberswalde?
Die wahlberechtige und durchaus selbstbewußte Eberswalder Bevölkerung hat erfreulicherweise Ihre souveräne Entscheidung mehrheitlich getroffen. Eine Überraschung dürften die Wahlergebnisse in beiden Eberswalder Wahlkreisen nicht sein. Weder im Positiven noch im überwiegend Negativen Bereich. Mit kommunalen Realitätssinn war das erwartbar. In vielen Bereichen der Eberswalder Stadtgesellschaft wurden zahlreiche Gelbe aber auch nicht wenige Rote Karten seitens der Wählerschaft erteilt. Das gilt auch für nicht wenige Eberswalder Stadtverordnete in der Wahlperiode 2019-2024 aber auch für die am 4. Juli offiziell beginnende kommunale Wahlperiode 2024- 2029 der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde.
Welche Herausforderungen sehen Sie für die Stadt Eberswalde in den nächsten Jahren und wie wollen Sie diesen begegnen?
Wir müssen mit der generationübergreifenden Einwohnerschaft in den ständigen Dialog treten und bleiben. Dies nicht nur zur Wahlkampfzeiten. Es darf einfach nicht mehr so weiter gehen ganz nach dem Motto: „Augen zu und Durch „ !!! Insbesondere wenn mehrheitlich die Stadtverordnetenversammlung aber auch die Fachausschüsse Entscheidungen treffen die in der Regel an die betroffene Einwohnerschafft informell und strukturell vorbeigehen. Das hat einfach Nichts mit Aktiv gelebter generationübergreifender Bürgerdemokratie zu tun.
Welche Schwerpunkte möchten Sie in Ihrer Arbeit während der kommenden Wahlperiode zuerst setzen und welche im Laufe der Zeit?
Verwaltungsintern muß es gelingen das eine zeitnahe konsequente Aufgabenkritik mit der notwendigen Personalbedarfsplanung ziel-und ergebnisorientiert durchgeführt wird. Dies stets mit konstruktiver Begleitung der Stadtverordnetenschaft und der sach-und fachkundigen Einwohnerschaft .
Dies sollte ohne Ansehen der Person(en) geschehen und wenn notwendig müssen die notwendigen personellen Konsequenzen im Sinne einer modernen,dienstleistungs-und bürgerfreundlichen Verwaltung zukunftsorientiert gezogen werden. Dies bereits mit dem strategischen Blick auf die nächste städtische Haushaltsdebatte 2026/2027. Die anhaltend katastrophale Situation in den Nahversorgungs-und Dienstleistungszenten „Kleiner Stern“ und „Heidewald“ in den Eberswalder Ortsteilen Finow und Brandenburgisches Viertel muß endlich umfassender Bestandteil der haupt -und ehrenamtlichen Kommunalpolitik u.a. auch in der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Fachausschüsse sein.
Es gilt zeitnahe Alternativen zu schaffen bzw. ernshaft nach zukunftsorientierten Lösungsvarianten zu suchen. Weiterhin gilt, das ständig die Entwicklung der städtischen Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den unterschiedlichsten Bereichen im kommunalen Blick zu haben. In Reflexion der Ergebnisse im Schuljahr 2023 / 2024 und zum Start in das Schuljahr 2024 /2025 müssen die notwendigen unterstützenden städtischen Maßnahmen auf der kommunalen Agenda diskutiert und ggf. auch beschlossen werden.
Wir brauchen unbedingt die Novellierungen und Fortschreibungen des Einzelhandelszentrenkonzept, des des Konzept für eine „Barrierefreie Stadt Eberswalde- Eine Stadt für Alle „ und vieles Andere Mehr. Gleiches gilt u.a. auch dafür das in Abstimmung mit dem Landkreis und dem Brandenburger Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) der Standort für eine Neue 24- Stunden Polizeiwache des Polizeirevier Eberswalde im Eberswalder Stadtzentrum zeitnah vetragsrelevant wird. Die kosten und haushaltsintensiven „Dauerbaustellen“ in der Stadt Eberswalde wie die Sanierungen der Schleusen in der Region Finowkanal, den Erhalt, die Weiterentwicklung und die Sanierung der materiell technischen Basis im Eberswalder Zoo , im Familiengarten einschließlich im Sport-und Freizeitzentrum Westend insbesondere im Spaßbad baff werden der Eberswalder Kommunalpolitik auch zukünftig vor großen insbesondere haushalterischen An .und Herausforderungen stellen. Dies unter Beachtung nicht einfacher in und externer kommunalpolitischer Rahmenbedingungen.
In 3 Monaten sind Landtagswahlen. Wie haben die aktuellen Wahlergebnisse auf Ihr Engagement zu diesen Wahlen Einfluss?
Ich bin kein Kandidat zur Brandenburger Landtagswahl und das ist auch Gut SOOO! Ich bin seit der kommunalen Wahlperiode 2008 -2014 als Eberswalder Stadtverordneter im Amt . Am 4. Juli 2024 werde ich die 4. Wahlperiode als Stadtverordneter der Stadt Eberswalde antreten. Bisher hat mich meine generationsübergreifende Stammwählerschaft immer mit einen ehrlichen und soliden Wahlergebnis in den unterschiedlichsten kommunalpolitischen Konstellationen ausgestattet.
Mit dem jeweils erreichten Ergebnis im Vergleich zu den Altparteien und neuen Wählergruppen brauchte ich mich zu keiner Zeit und auch zukünftig nicht zu verstecken. Die Brandenburger Landtagswahl am 22. September 2024 wird nochmals ein deutliches, temporär sogar ein drastischeres Spiegelbild der gesellschaftlichen Verhältnisse im Land Brandenburg, in den kreisfreien Städten und in den Landkreisen deutlich machen. Es ist zu vermuten das der „Rote Adler“ an seinen Flügeln mächtig gestutzt wird. Er wird in den nächsten 5 Jahren vordergründig nur noch ein Symbolcharakter haben. Populismus und Aktionismus weder auf Rechts -noch auf Linksaußen vordergründig in den kandidierenden Altparteien wird 11 Wochen vor der Landtagswahl am 22. September nicht das erhoffte Wahlergebnis bringen.
Vielen Dank
