Barnim Aktuell: Wie bewerten Sie das Ergebnis der Kommunalwahlen im Landkreis Barnim?
Die Kommunalwahlen haben die politische Landschaft auch im Barnim verändert. Das betrifft auch das Ergebnis der LINKEN im Landkreis. Jetzt wird es darauf ankommen, ob und wie die unterschiedlichen politischen Kräfte sich darauf konzentrieren, die anstehenden Aufgaben tatsächlich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises zu lösen. Wir werden in jedem Falle auch bereit sein, mit allen demokratischen Vertretern zusammen zu arbeiten. Dabei werden wir auch weiter dafür eintreten, nicht die Interessen einzelner Akteure gegeneinander auszuspielen, sondern um Lösungen für einen Ausgleich unterschiedlicher Interessen zu finden.
Welche Herausforderungen sehen Sie für den Landkreis Barnim in den nächsten Jahren und wie wollen Sie diesen begegnen?
Wir werden weiter an der Lösung der Aufgaben arbeiten müssen, die schon in der letzten Wahlperiode auf der Tagesordnung standen. Dazu gehört z.B. die Kita- und Schulentwicklung, der öffentliche Nahverkehr, die Sicherung und der Ausbau der gesundheitlichen Versorgung, die Fortschreibung der seniorenpolitischen Leitlinien und die Arbeit im Jugendhilfeausschuss. Und wir werden diese Aufgaben sicher auch vor dem Hintergrund einer deutlich veränderten Finanzlage der Kommunen zu bewältigen haben. Das wird zu Verteilungskämpfen führen, die dann nur im oben angeführten Sinn zu lösen sein werden.
Welche Schwerpunkte möchten Sie in Ihrer Arbeit während der kommenden Legislaturperiode zuerst setzen und welche im Laufe der Zeit?
Aus unserer Sicht geht es nicht um ein „Zuerst“ sondern um Kontinuität. Die angeführten Aufgaben kommen nicht nacheinander, sondern sind gleichzeitig und mit langem Atem zu lösen. Dabei ist für uns wichtig, die sogenannten „Freiwilligen Leistungen“ z.B. auf sozialem und kulturellem Gebiet nicht in Frage zu stellen, die Kita- und Schulentwicklungsplanung zu überarbeiten, einen Ausgleich zwischen berlinnahen und berlinfernen, ländlichen Regionen zu sichern, unsere kommunalen Betriebe und regionale Unternehmen zu stärken und den Nahverkehr auszubauen. Und sicher wird es aktuelle Entwicklungen geben, auf die zu reagieren sein wird.
In 3 Monaten sind Landtagswahlen. Wie haben die aktuellen Wahlergebnisse auf Ihr Engagement zu diesen Wahlen Einfluss?
Kopf hoch-nicht die Hände ist ein bewährtes Motiv der LINKEN. Und genauso werden wir in die Wahlkämpfe mit ganzem Engagement einsteigen. Wir werden mit aller Kraft in die Landtagswahlen gehen und dabei die sozialen Fragen in den Mittelpunkt stellen.
Vielen Dank
