Barnim Aktuell: Wie bewerten Sie das Ergebnis der Kommunalwahlen in der Gemeinde Wandlitz?
Auch die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Wandlitz folgten den bundesweiten Trend. Die etablierten Parteien wie SPD, LINKE, GRÜNE und BVB/FREIE WÄHLER mussten Einbußen hinnehmen. Die CDU hat leicht hinzugewonnen und die die AfD konnte ihre Mandate in der Gemeindevertretung fast verdoppeln. UWG und BÜNDNIS KLOSTERFELDE sind mit 3 und 2 Mandaten in die Gemeindevertretung eingezogen. Die FREIE BÜRGERGEMEINSCHFT WANDLITZ hat ein Mandat erreicht. DIE PARTEI bleibt mit einem Sitz in der Gemeindevertretung und ein Einzelkandidat ist neu hinzugekommen.
Die UNABHÄNGIGE WÄHLERGEMEINSCHFT sieht ihre Wahl als einen Erfolg! Wir gehören mit einem prozentualen Zugewinn von 8,6% (2019 – 2,8%) zu den Gewinnern der Kommunalwahl. Mit 11,4% und drei Mandaten ziehen wir mit mehr als Fraktionsstärke in die Gemeindevertretung ein. Wir sind in sechs Ortsteilen unserer Gemeinde in den Ortsbeiräten vertreten. In Zerpenschleuse stellen wir die Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher, auch in Schönwalde und Wandlitz könnten Kandidatinnen und Kandidaten der UWG als Ortsvorsterin/Ortsvorsteher gewählt werden. In Stolzenhagen ist die UWG mit 2 Mandaten die stärkste Gruppierung im Ortsbeirat.
Welche Herausforderungen sehen Sie für die Gemeinde Wandlitz in den nächsten Jahren und wie wollen Sie diesen begegnen?
Ich denke wir stehen in dieser Legislaturperiode vor besonderen Herausforderungen. Es folgen Landtagswahlen und im Jahr 2025 Bundestagswahlen, wir haben Krieg in Europa, und in vielen anderen Gebieten der Erde, die Welt ist zerbrechlicher geworden, wir begeben uns gerade mit Digitalisierung und künstlicher Intelligenz in ein neues Zeitalter mit vielen ungelösten Wiedersprüchen. Dies hat auch Auswirkungen auf unsere kommunale Entwicklung. Nach der Wahl sehe ich für unser Gemeinde vier wesentliche Herausforderungen für Verwaltung und Kommunalpolitik.
1.Erhaltung und Stärkung der finanziellen Leistungskraft unserer Gemeinde, durch eine komplexe Haushaltsführung mit intelligenter Kosteneinsparung, nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger und eine gezielte Steigerung der Einnahmen für die Gemeinde.
- Die Spaltung unserer Gemeinde und der Bürgerschaft aufzuhalten und sich für ein besseres Miteinander, für Achtung, Respekt, Ehrlichkeit und Anstand einzusetzen.
- Die Frage Stadt oder Land so zu lösen, dass eine Gemeinde geschaffen werden kann, die Menschen- und Naturverträglich ist, deren Steuerungsmechanismen so ausgerichtet sind, dass man Tradition bewahren, aber auch Neues wagen kann. Hierbei spielt allerdings die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger die entscheidende Rolle!
- Voraussetzung für alles ist ein demokratischer und kooperativer Führungsstiel in der Verwaltung und eine Gemeindevertretung die sich als Kollegialorgan versteht, wo Deutungshoheit, Parteipolitik und Lobbyismus keinen Platz hat, sondern die Lösung von Sachproblemen für unser Gemeinwohl und der Bürger im Mittelpunkt der kommunalen Arbeit steht.
Welche Schwerpunkte möchten Sie in Ihrer Arbeit während der kommenden Legislaturperiode zuerst setzen und welche im Laufe der Zeit?
Die Schwerpunkte unserer Arbeit für die nächste Legislaturperiode ergeben sich jetzt aus der Umsetzung unseres Wahlprogramms. Dazu muss man aber kooperativ und vertrauensvoll mit anderen Fraktionen und Mitgliedern der Gemeindevertretung zusammenarbeiten. Gerade aber diese Zusammenarbeit ist uns in der vergangenen Wahlperiode verloren gegangen. Dieses Problem kann man jetzt nicht einfach bei Seite packen, dass muss man genau analysieren! Ein weiter so darf es nicht geben! Deshalb wird meine erste Arbeit sein, einen Verhaltenscodex für die Mitglieder der Gemeindevertretung zu erarbeiten, damit es zukünftig ein besseres Miteinander in der Gemeindevertretung geben kann. Wo nicht mehr Polarisierung, Deutungshoheit und Misstrauen im Vordergrund steht, sondern Respekt, Ehrlichkeit und Achtung vor dem anderen auf der Tagesordnung steht.
Mit unseren Vorlagen und Beschlüssen wollen wir dazu beitragen, dass die Frage Großgemeinde Wandlitz, Stadt oder Land, Menschen und Naturverträglich gelöst wird. Als Gemeindevertretung haben wir es in der Hand mit entsprechenden Satzungen, wie neuen und angepassten Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen, mit qualifizierten Aufstellungsbeschlüssen von B-Plänen aber auch durch entsprechende Gespräche mit Investoren Einfluss auf unsere gemeindliche Entwicklung zu nehmen. Das Markenzeischen von Wandlitz eine Wald- und Seengemeinde zu sein, muss erhalten bleiben! Wie werden darauf achten, dass die dauernde finanzielle Leistungskraft unsere Gemeinde erhalten bleibt. Dazu wollen wir gemeinsam mit anderen Fraktionen und Mitgliedern der Gemeindevertretung in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung entsprechende Vorschläge zur Kosteneinsparung, ohne zusätzliche Belastung der Bürger erarbeiten.
Im Zusammenhang damit muss die Steigerung der Einnahmen durch weitere Formen der Einnahmenoptimierung in der Gemeinde stehen. Ein zeitweiliger Ausschuss oder Arbeitsgruppe für Finanzen und Gemeindeentwicklung wäre dabei sehr hilfreich. Aber auch die konkreten Wahlversprechen, wie zum Beispiel, der Einsatz von Rufbussen, Bau des Radweges von Zerpenschleuse nach Klosterfelde müssen beginnen und umgesetzt werden. Ich setze mich aber auch dafür ein, dass die Gemeinde attraktive Rahmenbedingungen für die Niederlassung von Ärzten schafft. Das eine digitale Infrastruktur zur Ansiedlung von Klein- und mittleren Unternehmen vorbereitet wird und das Offenheit für erneuerbare Energien herrscht. Unterstützung des regionalen Gewerbes und Wertschöpfung im Gemeindegebiet sind mir ebenso wichtig, wie die Erhaltung einer grünen Gemeinde. Das immer echt schön bleibt in der Großgemeinde Wandlitz!
Dies alles, kann man natürlich nur mit entsprechenden Mehrheiten in der Gemeindevertretung, mit dem Engagement vieler Bürgerinnen und Bürgern und in kooperativer Zusammenarbeit mit der Verwaltung erreichen!
Vielen Dank