„Diese Bezahlkarten gehen gar nicht“, schimpft Sebastian Gellert, Sprecher des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen. Was er damit meint, ist klar: Bezahlkarten sind keine menschenwürdige Behandlung. Diese Karten stigmatisieren Menschen, sie schließen Menschen von Teilhabe aus und schieben sie noch weiter an den Rand der Gesellschaft, statt sie zu integrieren. „Der aktuelle Kurs der Bundesregierung in Sachen Flucht und Migration, auch unter Beteilung der Grünen, entspricht nicht dem, wofür wir Grünen stehen. Hier wird auch klar gegen die Interessen des Landes und nicht zuletzt gegen Menschenrechte gehandelt“, sagt er.
„Es ist schon eigenartig, was dort beschlossen wird“, ergänzt Steffi Bernsee, Sprecherin des Kreisverbandes. „Wir stehen vor der Herausforderung des Fachkräfte- und Arbeitskräftemangels, tun aber gleichzeitig alles dafür, dass wir die benötigten 400.000 Zugewanderten pro Jahr nicht erreichen. Was wir brauchen, ist eine integrative Gesellschaft, die den Menschen Raum gibt, sich zu entwickeln und teilzuhaben. Damit stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und stellen auch sicher, dass wir die benötigten Arbeitskräfte erhalten.
Dieses Ziel erreicht man nicht mit Zäunen und Lagern, sondern mit echter Integration, die eine Anstrengung beider Seiten ist, sich aber auch für beide Seiten lohnt“, erklärt Steffi Bernsee.
Der Kreisverband Barnim lehnt die Reform des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS) sowie die Bezahlkarten ab und schließt sich dem offenen Brief „Humanität und Menschenrechte – Asylrecht schützen!“ der grünen Basis an.
Sebastian Gellert & Steffi Bernsee
Sprecher des Kreisverbands Barnim