Abgesehen von den polemischen Aussagen und Behauptungen für ein begründetes Abwahlbegehren gegen unseren Bürgermeister Oliver Borchert hat mich der Satz irritiert: „Wir können und wollen uns nicht von unserer politischen Verantwortung lösen, immer im Interesse der Einwohner zu handeln. Deswegen sehen wir uns in der Pflicht das Abwahlbegehren zu unterstützen“.
Ich selbst war bis zum März 2022 Mitglied in der SPD Wandlitz und als Gemeindevertreter auch Mitglied der SPD-Fraktion. Seit Petra Bierwirth die Fraktionsspitze übernommen hat wurde das Verhältnis innerhalb der Fraktion zunehmend schlechter. Es galt immer mehr ihre Meinung sei die richtige und wir hätten uns daran zu halten. Es ging schon länger nicht mehr nur darum, was für die Bürgerinnen und Bürger von Wandlitz am Besten ist, es ging ihr auch darum ihre Rechtsauffassung gegenüber dem Bürgermeister und der Verwaltung durchsetzen zu wollen. Das dadurch viel in Wandlitz verhindert wurde war egal. Die eigene Meinung der SPD-Fraktionsmitglieder wurde nebensächlich, vielmehr wurde sich an der Meinung der Fraktionsgemeinschaft Linke/Grüne/UWG orientiert. Anfang 2022 gab sie uns dann zu verstehen, dass es ihr ausdrücklicher Wunsch ist, den Bürgermeister abzusetzen.
Die Spannungen innerhalb der SPD-Fraktion wurden immer stärker und auch deshalb verließ Dietmar Seefeldt die Fraktion. Von Frau Bierwirth kam kein Wort des Bedauerns, im Gegenteil. Sie war froh, dass Einer weniger dabei ist der nicht ihrer Meinung ist. Als es dann wieder zu einer Gemeindevertretersitzung kam, wo jede Stimme wichtig war um gegen eine Entscheidung der Verwaltung zu sein und ich so abstimmen sollte wie es die Fraktionsspitze will, musste auch ich diese Fraktion verlassen. Ich bin von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde gewählt und habe Entscheidungen so zu treffen, dass sie für die Gemeinde am Besten sind. Das ich danach aus der SPD austreten musste bedauere ich, ich bin nicht gegen die SPD, aber ich bin gegen die Arbeitsweise der SPD Wandlitz.
Ich bin froh diesen Schritt gemacht zu haben denn wenn ich sehe, wie jetzt die Fraktionsgemeinschaft Linke/Grüne/SPD/UWG auch mit geduldeter Unterstützung rechts-gesinnter Fraktionen Beschlussvorlagen ablehnt oder durchzusetzen versucht und damit eigentlich nicht nur der Verwaltung sondern dem Ansehen von Wandlitz schadet, dann ist das verwerflich. Das alles hat nichts mit Demokratie zu tun, sondern ist eher ein persönlicher Feldzug und Beharren auf Recht gegen den Bürgermeister.
Ich bin jetzt Mitglied in der Freien Bürgergemeinschaft Wandlitz und bin froh, dass es in der Gemeinde Wandlitz noch andere Fraktionen gibt, die nicht nur behaupten sie handeln im Interesse aller Bürger. Klar ist doch, als Bürgermeister kann man es nicht immer allen Recht machen aber man entscheidet nie alles allein sondern entscheidend ist die Gemeindevertretung.
Ich gebe zu, ich habe damals Oliver Borchert nicht meine Stimme gegeben, der Grund war: Ich befürchtete gerade die kleineren Ortsteile fallen unter seiner Führung hinten runter. Mittlerweile hat sich aber gezeigt, dass es nicht an dem ist. Gerade unter ihm haben wir sehr viel für alle Ortsteile erreicht. Die Eigenverwaltung der Gemeindezentren oder das Ortsteilbudget haben zu mehr Eigenständigkeit aller Ortsteile geführt, um nur ein Beispiel zu nennen.
Ich finde Oliver Borchert hat Vieles richtig gemacht, man soll nur zulassen es auch zu sehen.