„Die Wiederherstellung vieler, durch die bisherige PiS-Regierung systematisch zerstörter rechtstaatlicher und demokratischer Strukturen in Polen wird erhebliche Anstrengungen und Zeit beanspruchen.“ Diese Erwartung äußerte der Europaabgeordnete Daniel Freund (Grüne/B90) vor dem Hintergrund widerrechtlicher Entscheidungen beispielsweise im Rechtswesen und der Rechtssprechung, die in den vergangenen 8 Jahren in Polen erfolgten. Er weilte anlässlich der Vorführung des Dokumentarfilmes „Polen an der Grenze“, in dem er als einer der Protagonisten zu sehen war, am vergangenen Sonntag in Bernau.
Daniel Freund betonte, auf antidemokratische Tendenzen, die in zahlreichen europäischen Ländern und auch in Deutschland zunehmend zu erkennen seien, müsse mit Wachsamkeit und konsequentem Widerstand reagiert werden. Ein Abwarten und Wegschauen berge die Gefahr des Erstarkens der Demokratiegegner. Stattdessen sollten diese gerade im Hinblick auf die zahlreichen Wahlen im kommenden Jahr in Deutschland sehr ernst genommen werden. Für die Verteidigung der Demokratie müsse immer wieder gekämpft werden, sie sei nicht selbstverständlich.
In dem Film wurde Daniel Freund auf der Suche nach verschwundenen EU-Geldern und nach Verbündeten im Einsatz für eine funktionierende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch Polen begleitet. Während der Diskussion im Bernauer Treff 23 hob der EU-Politiker die zentrale Rolle der polnischen Frauen in der demokratischen Zivilgesellschaft und für den voraussichtlichen Machtwechsel hervor. Auf diese hatte Barbara Brecht-Hadrascheck, Sprecherin des Regionalverbandes Niederbarnim der Grünen und Moderatorin des Nachmittages, aufgrund der vielen Aktivistinnen im Film hingewiesen. Eingeladen zu der Filmdiskussion hatte der Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen.
Steffi Bernsee
Sprecherin KV Barnim
