Samstag, 23. September 2023
MAGAZIN & ÜBER UNS
Eigenen Beitrag oder Pressemitteilung einreichen
STELLENANGEBOTE
Aktuelle Nachrichten und Veranstaltungen im Barnim
  • Aktuelles
    • Ahrensfelde
    • Bernau
    • Biesenthal
    • Britz-Chorin-Oderberg
    • Eberswalde
    • Joachimsthal
    • Panketal
    • Schorfheide
    • Wandlitz
    • Werneuchen
  • Veranstaltungen
    • Veranstaltung einreichen
  • Politik
    • Pressemitteilungen aus der Politik
    • Gastbeiträge und Interviews
    • Landesregierung
  • Kultur
    • Kulturmeldungen
    • Buntes
  • Mehr
    • Polizei
    • Verkehr
    • Verbraucherzentrale
    • Stellenangebote
  • Ratgeber
    • Steuerberater Björn Darge
    • Rechtsanwalt Frank Bergner
    • Immobilienexpertin Jana Braun
    • Buchhandlung Schatzinsel
    • Buchhandlung Wandlitz
Veranstaltung melden
No Result
Zeige alle Ergebnisse
Aktuelle Nachrichten und Veranstaltungen im Barnim
  • Aktuelles
    • Ahrensfelde
    • Bernau
    • Biesenthal
    • Britz-Chorin-Oderberg
    • Eberswalde
    • Joachimsthal
    • Panketal
    • Schorfheide
    • Wandlitz
    • Werneuchen
  • Veranstaltungen
    • Veranstaltung einreichen
  • Politik
    • Pressemitteilungen aus der Politik
    • Gastbeiträge und Interviews
    • Landesregierung
  • Kultur
    • Kulturmeldungen
    • Buntes
  • Mehr
    • Polizei
    • Verkehr
    • Verbraucherzentrale
    • Stellenangebote
  • Ratgeber
    • Steuerberater Björn Darge
    • Rechtsanwalt Frank Bergner
    • Immobilienexpertin Jana Braun
    • Buchhandlung Schatzinsel
    • Buchhandlung Wandlitz
No Result
Zeige alle Ergebnisse
Aktuelle Nachrichten und Veranstaltungen im Barnim
No Result
Zeige alle Ergebnisse

Barnim Aktuell » Ratgeber » Probleme mit dem Jobcenter

Probleme mit dem Jobcenter

Die Meldepflicht bei der Aufnahme einer Beschäftigung

  • 1. März 2023
  • in Kategorie: Ratgeber
empty
Foto: Maarten van den Heuvel/unsplash
Auf Facebook teilen
Auf Twitter teilen
Auf Whats App teilen
Mit Klick auf Play wird Ihnen der Beitrag vorgelesen.

In meiner anwaltlichen Tätigkeit im Bereich des Strafrechts nehme ich verstärkt Mandate an, bei denen es um die nicht rechtzeitige Meldung der Aufnahme einer Beschäftigung beim zuständigen Leistungsträger, also dem Jobcenter geht. So versäumen gelegentlich Arbeitnehmer*innen, die Leistungen (z.B. ALG) des Jobcenters erhalten, die rechtzeitige Information an das Jobcenter, dass sie eine neue Arbeit aufgenommen haben. Dies führt in aller Regel zu einer unangenehmen Bekanntschaft mit dem Hauptzollamt, der Staatsanwaltschaft und dem zuständigen Amtsgericht.

Bei nicht rechtzeitiger Meldung der Arbeitsaufnahme erfährt das Jobcenter relativ zeitnah durch einen Datenabgleich, dass der ALG-Leistungsbezieher eine neue Tätigkeit aufgenommen hat. Anschließend werden der aktuelle Arbeitgeber und der Leistungsbezieher angeschrieben. Der Arbeitgeber wird in aller Regel die Arbeitsaufnahme in seinem Unternehmen kurz bestätigen. Und der Leistungsbezieher hat die Möglichkeit zu erklären, warum er die Arbeitsaufnahme nicht oder nicht rechtzeitig gemeldet hat. Nunmehr auf keinen Fall nach der Vogel-Strauß-Methode den Kopf in den Sand stecken. Der Leistungsbezieher sollte, unter Umständen auch unter Zuhilfenahme einer rechtskundigen Person, seine Sicht der Dinge dem Jobcenter mitteilen und eventuelle Überzahlungen zumindest in Raten an das Jobcenter zurückzahlen. Im Ergebnis kann unter Umständen festgestellt werden, dass es sich um ein Missverständnis handelt. Wenn nicht, wird in aller Regel die Staatsanwaltschaft informiert, die bei schwereren Fällen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betruges einleitet. In leichteren Fällen leitet das Hauptzollamt wegen des Verdachts des Leistungsmissbrauchs ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Bei den schwereren Fällen wird die Staatsanwaltschaft dann meist Anklage wegen des Verdachts eines Vergehens des Betruges nach § 263 Strafgesetzbuch erheben. Je nach Ausgang des Verfahrens in dem der konkrete Einzelfall berücksichtigt wird, ist der Angeklagte einschlägig vorbestraft, wie hoch ist der Schaden und ist dieser zumindest teilweise beglichen worden, kann es dann zu einer saftigen Geldstrafe kommen. Insofern meine Empfehlung: Spätestens mit der Arbeitsaufnahme muss eine Meldung an das Jobcenter erfolgen. Sofern der neue Arbeitgeber sich mit dem Arbeitsvertrag Zeit lässt oder aus anderen Gründen eine sofortige Meldung an das Jobcenter nicht erfolgt ist, zeigen Sie trotzdem schnellstmöglich schriftlich mit Nachweis gegenüber dem Jobcenter die Arbeitsaufnahme an. Geben Sie dabei immer den korrekten Tag des Arbeitsbeginns an. Beachten Sie auch, dass das Arbeitsamt von Telefonaten mit Ihnen Gesprächsnotizen fertigt.


Rechtsanwalt Frank Bergner

Inzwischen über 22 Jahre, 20 davon im Wandlitzer Ortsteil Basdorf, bin ich nun für meine Mandanten als Rechtsanwalt tätig. Häufig in den Bereichen des Familien- und Erbrechts aber auch nach Verkehrsunfällen, bei Schwierigkeiten mit dem Arbeitgeber sowie im Strafrecht.

Zur Vermeidung teurer Gerichtsverfahren bemühe ich mich dabei um eine außergerichtliche Streitbeilegung.

In den  Ausgaben des Heidekraut Journal werde ich fortlaufend Ausführungen zu interessanten Rechtsgebieten, mit denen ich in meiner anwaltlichen Praxis häufig konfrontiert bin, machen. 

Von: Rechtsanwalt Frank Bergner, Wandlitz OT Basdorf
Tags: Frank BergnerRecht

Ähnliche Beiträge

empty

Verträge mit Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen

3. September 2023

In meiner anwaltlichen Praxis häufen sich zurzeit die Probleme mit Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen. Und in unserer Gemeinde kommt hinzu, dass der eine oder andere lokale

Weiterlesen »
empty

Umgangsrecht

8. Juli 2023

In meiner anwaltlichen Praxis noch nicht ganz so häufig, aber in der Rechtsprechung der Gerichte mittlerweile angekommen, etabliert sich eine neue Form des Umgangsrechts: Das

Weiterlesen »
empty

Verkehrsberuhigter Bereich

4. Mai 2023

Vor einigen Tagen wäre ein Vater auf dem Weg zur Grundschule Basdorf im Bereich der Kita „Rappelkiste“ fast von einem Fahrzeug angefahren worden. Das komplette

Weiterlesen »
empty

Der „Kampf“ um den Pflichtteil

2. Januar 2023

Dies kommt selbst in der vormals besten Ehe vor, Streit und eine Trennung der Ehepartner. Statistisch gesehen wird jede 3. Ehe in Deutschland wieder geschieden.

Weiterlesen »
empty

Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht

1. August 2022

Da mich als Gemeindevertreter immer wieder anonyme Schreiben mit Hinweisen zu Fehlverhalten im Bereich der Wandlitzer Verwaltung erreichen bzw. sich Mitarbeiter*innen mit mir über Probleme

Weiterlesen »
empty

Die Ehe geht in die Brüche

16. Mai 2022

Dies kommt selbst in der vormals besten Ehe vor, Streit und eine Trennung der Ehepartner. Statistisch gesehen wird jede 3. Ehe in Deutschland wieder geschieden.

Weiterlesen »
empty

Erbrecht – Das Testament

27. Januar 2021

In meiner anwaltlichen Praxis haben sich in den letzten Jahren die Fälle mit nicht eindeutig formulierten Testamenten gehäuft. Dies kann im Einzelfall dazu führen, dass

Weiterlesen »
empty

Arbeitsrecht Urlaubsansprüche verfallen nicht automatisch !

26. Dezember 2020

Nach einem wegweisenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH Urt. v. 6.11.2018, Az. C-684/16) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 19. Februar 2019 die Vorgaben der europäischen

Weiterlesen »
empty

„Unfallflucht“ – Ein oft unterschätztes Delikt

20. Dezember 2020

Ein Delikt, welches mich häufig begleitet, ist das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, oft auch als Fahrerflucht oder Unfallflucht bezeichnet. Hierbei handelt es sich um kein

Weiterlesen »
empty

Miete und Recht Die Betriebskostenabrechnung

30. November 2020

Betriebskosten werden nicht ohne Grund als die „Zweite Miete“ bezeichnet, denn sie machen oft bis zu einem Viertel der Kaltmiete aus. Dies ist natürlich auch

Weiterlesen »
Hier geht es zu unseren Stellenangeboten

Neue Beiträge

Polizei Symbolfoto

Vorläufige Festnahme nach Messerstich. Polizeimeldungen 22. September 2023

22. September 2023
Weiterlesen »
alt=""

Erster Intensivfamulant im Eberswalder Klinikum

22. September 2023
Weiterlesen »
alt=""

Der Heideberg erstrahlt im neuen Glanz

22. September 2023
Weiterlesen »
empty

Fußball-EM: Alles rund um den Ticket-Kauf

22. September 2023
Weiterlesen »
alt=""

24. September: Gedrechselt, geschmiedet, gestrickt, geflochten – Originelles beim Kunst- und Handwerkermarkt

22. September 2023
Weiterlesen »
Hier geht es zum Veranstaltungskalender

Schreiben Sie uns

Worum geht es?
Optional: Eine Date hinzufügen

Barnim | Aktuell

© 2022 BAR.Verlag Medien UG (haftungsbeschränkt) 

  • Über uns
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Cookie Richtlinien
  • AGB
  • Archiv
  • Printmagazin abholen
No Result
Zeige alle Ergebnisse
  • Aktuelles
    • Ahrensfelde
    • Bernau
    • Biesenthal
    • Britz-Chorin-Oderberg
    • Eberswalde
    • Joachimsthal
    • Panketal
    • Schorfheide
    • Wandlitz
    • Werneuchen
  • Politik
    • Politikmeldungen
    • Gastbeiträge und Interviews
    • Pressemitteilungen aus der Politik
    • Landesregierung
  • Kultur
    • Kulturmeldungen
    • Kulturberichte
    • Buntes
  • Mehr
    • Polizei
    • Verkehr
    • Verbraucherzentrale
    • Veranstaltungen
    • Veranstaltung einreichen
    • Stellenangebote
  • Ratgeber
    • Steuerberater Björn Darge
    • Rechtsanwalt Frank Bergner
    • Immobilienexpertin Jana Braun
    • Buchhandlung Schatzinsel
    • Buchhandlung Wandlitz

© 2022 BAR.Verlag Medien UG (haftungsbeschränkt) | Basdorfer Hauptstraße 55, 16348 Wandlitz | 033397-64516 | info@barnim-aktuell.de

Um Ihnen den bestmöglichen Besuch auf unserer Webseite zu ermöglichen benutzen wir Cookies. In den können Sie mehr über die einzelnen Cookies in Erfahrung bringen und diese natürlich auch deaktivieren. Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Seite über Datenschutz,oder unseren Cookie-Richtlinien.

alt=""
Mit freundlicher Unterstützung durch  GDPR Cookie Compliance
Cookie Richtlinien und Datenschutz

Um Ihnen den bestmöglichen Besuch auf unserer Webseite zu ermöglichen benutzen wir Cookies. Cookies sammeln informationen, um zum Beispiel zu lernen, welche Teil unserer Webseite Sie am liebsten mögen. Einen Überblick finden Sie in unseren Cookie-Richtlinien und weiterführende Informationen darüber hinaus in dem Segment zu unserem Datenschutz.

Essentielle Cookies

Manche Cookies sind unerlässlich. Ohne Sie wäre es uns nicht möglich die Seite ohne Sicherheitsrisiko zu betreiben. Diese Art der Cookies sammeln oder speichern keine persönlichen Informationen.

Drittanbietercookies

Diese Webseite nutzt Google Analytics um anonym Informationen wie zum Beispiel die Anzahl der Webseitenbesucher oder die beliebtesten Artikel zu sammeln.

Dieses Cookie hilft uns dabei, unsere Webseite und unser Angebot für Sie zu verbessen.